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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
07.10.13, 18:00
Ende
07.10.13, 21:25
Erstellt
19.11.12, 13:53
Aktualisiert
28.11.13, 14:33

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (30. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014)) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf)

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2.

ehem. evangelischer Friedhof an der Linnicher Straße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: ehem. evangelischer Friedhof an der Linnicher Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ehem. evangelischer Friedhof an der Linnicher Straße)

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3.

Seniorenwohnanlage "An der Zitadelle"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Seniorenwohnanlage "An der Zitadelle"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Seniorenwohnanlage "An der Zitadelle")

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4.

Haltepunkt Rurtalbahn „An den Aspen“

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haltepunkt Rurtalbahn „An den Aspen“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haltepunkt Rurtalbahn „An den Aspen“)

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5.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 04.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 04.07.2013)

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6.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

6.1

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

6.2

Fernbuslinie Jülich - Berlin

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fernbuslinie Jülich - Berlin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fernbuslinie Jülich - Berlin)

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6.3

Antrag 23/2013 (CDU) - Ampelschaltung auf der Großen Rurstraße

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Antrag 23/2013 (CDU) - Ampelschaltung auf der Großen Rurstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 23/2013 (CDU) - Ampelschaltung auf der Großen Rurstraße)

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6.4

Kiesabgrabung der Firma Siep, Teilbereich 4

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Kiesabgrabung der Firma Siep, Teilbereich 4

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kiesabgrabung der Firma Siep, Teilbereich 4)

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7.

Anfragen

8.

Anträge

8.1

Antrag 22/2013 (CDU-Fraktion) - Konzept für unsere Friedhöfe

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 22/2013 (CDU-Fraktion) - Konzept für unsere Friedhöfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 22/2013 (CDU-Fraktion) - Konzept für unsere Friedhöfe)

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9.

Nutzungskonzept Realschule

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept Realschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungskonzept Realschule)

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Antrag 28/2013 (B90/Die Grünen) Nutzungskonzept Realschule

10.

Bürgerbus-Konzept Hier: Aktueller Sachstand der Bedarfsabfrage zur Bürgerbus-Initiative

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbus-Konzept Hier: Aktueller Sachstand der Bedarfsabfrage zur Bürgerbus-Initiative

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbus-Konzept Hier: Aktueller Sachstand der Bedarfsabfrage zur Bürgerbus-Initiative)

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11.

Verbesserung der Anbindung des Nordviertels; Linie 281

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Anbindung des Nordviertels; Linie 281

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserung der Anbindung des Nordviertels; Linie 281)

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12.

Städtische Altpapiersammlung ab 2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Städtische Altpapiersammlung ab 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtische Altpapiersammlung ab 2015)

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13.

Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“)

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14.

Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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15.

Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg, Teil 1", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg, Teil 1", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg, Teil 1", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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16.

Bebauungsplan Nr. 59 "Victor-Gollancz-Straße", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.09.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 59 "Victor-Gollancz-Straße", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.09.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 59 "Victor-Gollancz-Straße", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.09.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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17.

1. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Kirchberg im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 1. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Kirchberg im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Kirchberg im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss)

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18.

Umgestaltung Schloßplatz

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Schloßplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung Schloßplatz)

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19.

Umgestaltung Marktplatz

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Marktplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung Marktplatz)

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19.1

Antrag 25/2013 (B90/Die Grünen) Marktplatzgestaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 25/2013 (B90/Die Grünen) Marktplatzgestaltung)

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20.

Erneuerung Gehweg Artilleriestraße

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung Gehweg Artilleriestraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung Gehweg Artilleriestraße)

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21.

Kanalbaumaßnahme Schulstraße

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Kanalbaumaßnahme Schulstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanalbaumaßnahme Schulstraße)

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22.

Bauvorhaben

23.

Verschiedenes