Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Ehemaliger evangelischer Friedhof
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Ehemaliger evangelischer Friedhof
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Dezernates III -
Ergebnis: Ohne AbstimmungNach kurzer Beratung kommt der Ausschuss überein, die Angelegenheit zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen. Dort soll über eingehende bzw. vorliegende Anträge beraten und beschlossen werden.
Bearbeitetes Dokument: Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Dezernates III -
Anfragen
Anträge
Leichenhalle Kommunalfriedhof Haubourdinstraße
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Leichenhalle Kommunalfriedhof Haubourdinstraße
Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 3 "Zweiter Stadteingang West" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 3 "Zweiter Stadteingang West" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
Bebauungsplan Nr. 99 n "Solar-Campus neu", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
Ergebnis: Bei 1-Enthaltung, mehrheitlich dafür.
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99 n "Solar-Campus neu", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
Änderung des Flächennutzungsplanes "Pferdebetrieb Güsten" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Ergebnis: Der Ausschuss spricht sich bei 1-Enthaltung mehrheitlich dafür aus, die Vorlage ohne Beschlussfassung an den Haupt- und Finanzausschuss weiterzuleiten.
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes "Pferdebetrieb Güsten" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung