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Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
30.08.07, 18:03
Ende
30.08.07, 20:45
Erstellt
23.10.06, 13:46
Aktualisiert
23.10.06, 13:46

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Antrag bzgl. Führung eines Beschwerdekatasters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Führung eines Beschwerdekatasters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Führung eines Beschwerdekatasters)

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6

Anregung bzgl. Ordnung und Sauberkeit auf und um den Marktplatz in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ordnung und Sauberkeit auf und um den Marktplatz in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ordnung und Sauberkeit auf und um den Marktplatz in Lechenich)

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7

Anregung von Herrn Schievenbusch u.a., Am Böttchen 1, Erftstadt bzgl. Verbesserung der Verkehrsberuhigung in der Straße "Vilskaul", E.-Lechenich

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung von Herrn Schievenbusch u.a., Am Böttchen 1, Erftstadt bzgl. Verbesserung der Verkehrsberuhigung in der Straße "Vilskaul", E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung von Herrn Schievenbusch u.a., Am Böttchen 1, Erftstadt bzgl. Verbesserung der Verkehrsberuhigung in der Straße "Vilskaul", E.-Lechenich)

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8

Anregung von Bürgern aus Friesheim bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches auf der Wilhelmstraße und der Theo-Wolfgarten-Straße

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung von Bürgern aus Friesheim bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches auf der Wilhelmstraße und der Theo-Wolfgarten-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung von Bürgern aus Friesheim bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches auf der Wilhelmstraße und der Theo-Wolfgarten-Straße)

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9

Anregung der Ehel. Schneider, E.-Frieheim bzgl. Einführung eines Halteverbotes in Höhe der Häuser Auf dem Kreuzberg 16 und 18, E.-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung der Ehel. Schneider, E.-Frieheim bzgl. Einführung eines Halteverbotes in Höhe der Häuser Auf dem Kreuzberg 16 und 18, E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung der Ehel. Schneider, E.-Frieheim bzgl. Einführung eines Halteverbotes in Höhe der Häuser Auf dem Kreuzberg 16 und 18, E.-Friesheim)

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10

Anregung bzgl. 1) Errichtung eines gesicherten Übergangs zwischen den Straßen Gregor-Vosen-Straße und Am Wachberg in E.- Bliesheim; 2) Errichtung von Bodenschwellen bzw. Blumentrögen im Schlehenweg in E.-Bliesheim; 3) Errichtung eines gesicherten Fußgängerüberwegs an der K 45 zwischen den Straßeneinmündungen "Am Wachberg" und "Merowingerstraße" in E.- Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1) Errichtung eines gesicherten Übergangs zwischen den Straßen Gregor-Vosen-Straße und Am Wachberg in E.- Bliesheim; 2) Errichtung von Bodenschwellen bzw. Blumentrögen im Schlehenweg in E.-Bliesheim; 3) Errichtung eines gesicherten Fußgängerüberwegs an der K 45 zwischen den Straßeneinmündungen "Am Wachberg" und "Merowingerstraße" in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1) Errichtung eines gesicherten Übergangs zwischen den Straßen Gregor-Vosen-Straße und Am Wachberg in E.- Bliesheim; 2) Errichtung von Bodenschwellen bzw. Blumentrögen im Schlehenweg in E.-Bliesheim; 3) Errichtung eines gesicherten Fußgängerüberwegs an der K 45 zwischen den Straßeneinmündungen "Am Wachberg" und "Merowingerstraße" in E.- Bliesheim)

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11

Anregung bzgl. Ausweisung des "Schlehenweges" als Anliegerstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ausweisung des "Schlehenweges" als Anliegerstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ausweisung des "Schlehenweges" als Anliegerstraße)

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12

Anregung von Frau Rhiem und Herrn Tröster, Erftstadt bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation auf der Berrenratherstraße, E.-Kierdorf

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung von Frau Rhiem und Herrn Tröster, Erftstadt bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation auf der Berrenratherstraße, E.-Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung von Frau Rhiem und Herrn Tröster, Erftstadt bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation auf der Berrenratherstraße, E.-Kierdorf)

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13

Antrag bzgl. Verkehrsregelung Grachtstraße - Änderung des Durchfahrtsverbotes für LKW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsregelung Grachtstraße - Änderung des Durchfahrtsverbotes für LKW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrsregelung Grachtstraße - Änderung des Durchfahrtsverbotes für LKW)

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14

Ausnahmegenehmigung entsprechend der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt zur Fällung von 2 Lindenbäumen auf dem Kölner Ring in Höhe des Ausgangs der Grundschule Lechenich-Nord zwecks Ausweisung eines Fußgängerüberweges

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmegenehmigung entsprechend der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt zur Fällung von 2 Lindenbäumen auf dem Kölner Ring in Höhe des Ausgangs der Grundschule Lechenich-Nord zwecks Ausweisung eines Fußgängerüberweges

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmegenehmigung entsprechend der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt zur Fällung von 2 Lindenbäumen auf dem Kölner Ring in Höhe des Ausgangs der Grundschule Lechenich-Nord zwecks Ausweisung eines Fußgängerüberweges)

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15

Antrag bzgl. Einsatz von Hausmeistern für Kontrollfahrten des Ordnungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einsatz von Hausmeistern für Kontrollfahrten des Ordnungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einsatz von Hausmeistern für Kontrollfahrten des Ordnungsamtes)

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16

Bildung von Produkten für den Bereich ÖPNV im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich ÖPNV im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich ÖPNV im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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17

Antrag bzgl. Umwandlung der Hahnstraße in Dirmerzheim in eine Einbahnstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umwandlung der Hahnstraße in Dirmerzheim in eine Einbahnstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Umwandlung der Hahnstraße in Dirmerzheim in eine Einbahnstraße)

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18

Antrag bzgl. Erweiterung und Verbesserung der Betreuung von Jugendlichen in Lechenich

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erweiterung und Verbesserung der Betreuung von Jugendlichen in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erweiterung und Verbesserung der Betreuung von Jugendlichen in Lechenich)

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19

Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung nach der Realisierung und Fertigstellung der West-Tangente und Umstufung der "Herriger Strasse L 162" und "Erper Strasse" als innerstädtische Strasse in Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung nach der Realisierung und Fertigstellung der West-Tangente und Umstufung der "Herriger Strasse L 162" und "Erper Strasse" als innerstädtische Strasse in Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung nach der Realisierung und Fertigstellung der West-Tangente und Umstufung der "Herriger Strasse L 162" und "Erper Strasse" als innerstädtische Strasse in Erftstadt-Lechenich)

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20

Antrag bzgl. Parkraumbewirtschaftung des Franz-Busbach-Platzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Parkraumbewirtschaftung des Franz-Busbach-Platzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Parkraumbewirtschaftung des Franz-Busbach-Platzes)

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21

Antrag bzgl. Straßenmarkierungen auf dem Kölner Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Straßenmarkierungen auf dem Kölner Ring

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Straßenmarkierungen auf dem Kölner Ring)

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22

Antrag bzgl. Einrichtung einer Rechtsabbiegespur und einer Einbiegespur von der B 265 in das Gewerbegebiet Zunftsstraße/Siemensstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer Rechtsabbiegespur und einer Einbiegespur von der B 265 in das Gewerbegebiet Zunftsstraße/Siemensstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung einer Rechtsabbiegespur und einer Einbiegespur von der B 265 in das Gewerbegebiet Zunftsstraße/Siemensstraße)

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23

Antrag bzgl. Neugestaltung des Bereichs der ÖPNV-Haltestelle Weilerswister Straße in E.-Friesheim und Verlegung der ÖPNV-Haltestelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neugestaltung des Bereichs der ÖPNV-Haltestelle Weilerswister Straße in E.-Friesheim und Verlegung der ÖPNV-Haltestelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Neugestaltung des Bereichs der ÖPNV-Haltestelle Weilerswister Straße in E.-Friesheim und Verlegung der ÖPNV-Haltestelle)

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24

Antrag bzgl. Bau eines Gehweges von der Peter-May-Straße bis zum Kreisverkehr Köttinger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bau eines Gehweges von der Peter-May-Straße bis zum Kreisverkehr Köttinger Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bau eines Gehweges von der Peter-May-Straße bis zum Kreisverkehr Köttinger Straße )

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25

Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung auf der L 162 zwischen Friedrich-Engels-Straße und dem Ende der Bebauung Richtung Ahrem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung auf der L 162 zwischen Friedrich-Engels-Straße und dem Ende der Bebauung Richtung Ahrem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung auf der L 162 zwischen Friedrich-Engels-Straße und dem Ende der Bebauung Richtung Ahrem)

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26

Antrag bzgl. Überprüfung der Einbahnstraßenregelung der "Spillesstraße" und Rückbau in eine Spielstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überprüfung der Einbahnstraßenregelung der "Spillesstraße" und Rückbau in eine Spielstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Überprüfung der Einbahnstraßenregelung der "Spillesstraße" und Rückbau in eine Spielstraße)

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27

Anlage zum Antrag A8 / 0532 bzgl. Abbau einer Ampelanlage in E.-Freisheim, Bruder-Edelfried-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage zum Antrag A8 / 0532 bzgl. Abbau einer Ampelanlage in E.-Freisheim, Bruder-Edelfried-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage zum Antrag A8 / 0532 bzgl. Abbau einer Ampelanlage in E.-Freisheim, Bruder-Edelfried-Straße)

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28

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt (OVO) vom 28.06.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt (OVO) vom 28.06.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt (OVO) vom 28.06.2005)

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29

Controllingberichte 2007 Kameraler Bericht zum 30.04.2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2007 Kameraler Bericht zum 30.04.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2007 Kameraler Bericht zum 30.04.2007)

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II.

Nichtöffentlich

1

Ersatzbeschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen für die Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)