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Finanz- und Personalausschuss (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
22.08.06, 18:00
Ende
22.08.06, 20:50
Erstellt
21.06.06, 07:44
Aktualisiert
21.06.06, 07:44

Stichworte

Finanz- und Personalausschuss (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Wahl einer stellvertretenden Schiftführerin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer stellvertretenden Schiftführerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer stellvertretenden Schiftführerin )

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6

Schülerlotsenstelle am Überweg Schlunkweg/Bergstraße; Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schülerlotsenstelle am Überweg Schlunkweg/Bergstraße; Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerlotsenstelle am Überweg Schlunkweg/Bergstraße; Ausnahme vom Einstellungsstopp)

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7

Antrag bzgl. Darstellung von Lage und Kosten des Schülerlotsendienstes in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung von Lage und Kosten des Schülerlotsendienstes in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung von Lage und Kosten des Schülerlotsendienstes in Erftstadt)

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8

Anregung der Schulpflegschaft der Donatus-Grundschule bzgl. Beibehaltung der Schülerlotsenstelle Bergstraße/Schlunkweg

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung der Schulpflegschaft der Donatus-Grundschule bzgl. Beibehaltung der Schülerlotsenstelle Bergstraße/Schlunkweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung der Schulpflegschaft der Donatus-Grundschule bzgl. Beibehaltung der Schülerlotsenstelle Bergstraße/Schlunkweg )

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9

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/07; CDU-Fraktion: Schulwegsicherung durch Schülerlotsen

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/07; CDU-Fraktion: Schulwegsicherung durch Schülerlotsen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/07; CDU-Fraktion: Schulwegsicherung durch Schülerlotsen)

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10

Übergangsheime für Asylbewerber

Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für Asylbewerber)

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11

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 und der Finanzplanung für den Zeitraum 2005 - 2009

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 und der Finanzplanung für den Zeitraum 2005 - 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 und der Finanzplanung für den Zeitraum 2005 - 2009)

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12

Prüfaufträge zum Haushalt 2006/07 CDU-Fraktion: Einsparung durch organisatorische Zusammenlegung der VHS, Musikschule , Artothek

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge zum Haushalt 2006/07 CDU-Fraktion: Einsparung durch organisatorische Zusammenlegung der VHS, Musikschule , Artothek

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/07 CDU-Fraktion: Einsparung durch organisatorische Zusammenlegung der VHS, Musikschule , Artothek)

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13

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/07; CDU-Fraktion: freiwillige Schülerbeförderungskosten

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/07; CDU-Fraktion: freiwillige Schülerbeförderungskosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/07; CDU-Fraktion: freiwillige Schülerbeförderungskosten)

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14

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 SPD-Fraktion: Einsparung 300.000 € jährlich im Verwaltungshaushalt

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 SPD-Fraktion: Einsparung 300.000 € jährlich im Verwaltungshaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 SPD-Fraktion: Einsparung 300.000 € jährlich im Verwaltungshaushalt )

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15

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007; CDU-Fraktion: Verkauf von städtischen Immobilien

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007; CDU-Fraktion: Verkauf von städtischen Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007; CDU-Fraktion: Verkauf von städtischen Immobilien)

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16

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007 ; FDP-Fraktion - Überführung des Anlagevermögens der Abwasserbeseitigung in den städt. Haushalt (Prüfauftrag und Alternativprüfungen der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007 ; FDP-Fraktion - Überführung des Anlagevermögens der Abwasserbeseitigung in den städt. Haushalt (Prüfauftrag und Alternativprüfungen der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/2007 ; FDP-Fraktion - Überführung des Anlagevermögens der Abwasserbeseitigung in den städt. Haushalt (Prüfauftrag und Alternativprüfungen der Verwaltung)

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17

Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; FDP-Fraktion: Verzicht auf die Betreuung der unter 3-jährigen Kinder, soweit keine gesetzliche Verpflichtung vorliegt

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; FDP-Fraktion: Verzicht auf die Betreuung der unter 3-jährigen Kinder, soweit keine gesetzliche Verpflichtung vorliegt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; FDP-Fraktion: Verzicht auf die Betreuung der unter 3-jährigen Kinder, soweit keine gesetzliche Verpflichtung vorliegt)

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18

Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; FDP-Fraktion: Keine Verringerung der Gruppenstärke auf Grund sinkender Kinderzahlen (Auffüllen aus anderen Gruppen)

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; FDP-Fraktion: Keine Verringerung der Gruppenstärke auf Grund sinkender Kinderzahlen (Auffüllen aus anderen Gruppen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; FDP-Fraktion: Keine Verringerung der Gruppenstärke auf Grund sinkender Kinderzahlen (Auffüllen aus anderen Gruppen))

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19

Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Gruppenstärke Kindergärten – welche Einsparungen lassen sich erzielen?

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Gruppenstärke Kindergärten – welche Einsparungen lassen sich erzielen?

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Gruppenstärke Kindergärten – welche Einsparungen lassen sich erzielen?)

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20

Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Bustransport von Kindergartenkindern- Welche Einsparungen lassen sich erzielen ?

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Bustransport von Kindergartenkindern- Welche Einsparungen lassen sich erzielen ?

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Bustransport von Kindergartenkindern- Welche Einsparungen lassen sich erzielen ?)

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21

Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; CDU-Fraktion: Standarts überprüfen: z.B. Erhöhung der Elternbeiträge für die OGATA – welche Einsparungen lassen sich erzielen?

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; CDU-Fraktion: Standarts überprüfen: z.B. Erhöhung der Elternbeiträge für die OGATA – welche Einsparungen lassen sich erzielen?

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7; CDU-Fraktion: Standarts überprüfen: z.B. Erhöhung der Elternbeiträge für die OGATA – welche Einsparungen lassen sich erzielen?)

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22

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Ausnutzung zusätzliches Personaleinsparpotential -öffentlicher Teil-

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Ausnutzung zusätzliches Personaleinsparpotential -öffentlicher Teil-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Ausnutzung zusätzliches Personaleinsparpotential -öffentlicher Teil-)

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23

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Liblar, Willy-Brandt-Str. 2

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Liblar, Willy-Brandt-Str. 2

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Liblar, Willy-Brandt-Str. 2)

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24

Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Köttingen, Franz-Lehnen-Str.3

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Köttingen, Franz-Lehnen-Str.3

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Köttingen, Franz-Lehnen-Str.3)

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25

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die integrative Kindergartengruppe der städt. Kindertagesstätte E.-Friesheim, Bolzengasse 13

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die integrative Kindergartengruppe der städt. Kindertagesstätte E.-Friesheim, Bolzengasse 13

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die integrative Kindergartengruppe der städt. Kindertagesstätte E.-Friesheim, Bolzengasse 13)

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II.

Nichtöffentlich

1

Prüfauftrag zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Ausnutzung zusätzliches Personaleinsparpotential -nichtöffentlicher Teil-

2

befristete Weiterbeschäftigung einer Angestellten

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3

Höhergruppierung einer Erzieherin

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4

Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)

5

Teilzeitbeschäftigung einer Beamtin nach § 85 a Abs. 1 LBG

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6

Teilzeitbeschäftigung einer Beamtin nach § 85 a Abs. 1 LBG

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7

Teilzeitbeschäftigung einer Beamtin nach § 85 a Abs. 1 LBG

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8

Vollzeitbeschäftigung von zwei Beamtinnen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Teilzeitbeschäftigung einer Beamtin nach § 78 b LBG

Ergebnis: Abgesetzt