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Betriebsausschuss Straßen (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
22.02.06, 18:00
Ende
22.02.06, 21:15
Erstellt
19.10.05, 15:23
Aktualisiert
19.10.05, 15:23

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (8. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Bürgeranträge

5.1

Anregung des Initiativkreis "Skulptur im Kreisel", Am Lindenfeld 13, Erftstadt bzgl. Beleuchtung der Skulptur "Unterwegs"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Initiativkreis "Skulptur im Kreisel", Am Lindenfeld 13, Erftstadt bzgl. Beleuchtung der Skulptur "Unterwegs"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Initiativkreis "Skulptur im Kreisel", Am Lindenfeld 13, Erftstadt bzgl. Beleuchtung der Skulptur "Unterwegs")

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5.2

Annahme einer Skulptur im Kreisel BAB-Ausfahrt Erftstadt/B 265 n

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Skulptur im Kreisel BAB-Ausfahrt Erftstadt/B 265 n

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Skulptur im Kreisel BAB-Ausfahrt Erftstadt/B 265 n)

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5.3

Anregung von Frau Agnes Borger, Bonnerstr., in Erftstadt bzgl. Umbau der Bonner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung von Frau Agnes Borger, Bonnerstr., in Erftstadt bzgl. Umbau der Bonner Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung von Frau Agnes Borger, Bonnerstr., in Erftstadt bzgl. Umbau der Bonner Straße)

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5.4

Anlage 2 zu B8/0689 : Verkehrssituation in der Grachtstraße im Abschnitt zwischen Bliesheimer Straße und Carl-Schurz Straße

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage 2 zu B8/0689 : Verkehrssituation in der Grachtstraße im Abschnitt zwischen Bliesheimer Straße und Carl-Schurz Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage 2 zu B8/0689 : Verkehrssituation in der Grachtstraße im Abschnitt zwischen Bliesheimer Straße und Carl-Schurz Straße)

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6

Anlage zu A 7/3210 und B 8/0570 Verkehrssicherheit auf der Kreuzung Carl-Schurz-Straße/ Bahnhofstraße und Einbahnstraßenregelung “Zum Grünen Weg”

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage zu A 7/3210 und B 8/0570 Verkehrssicherheit auf der Kreuzung Carl-Schurz-Straße/ Bahnhofstraße und Einbahnstraßenregelung “Zum Grünen Weg”

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage zu A 7/3210 und B 8/0570 Verkehrssicherheit auf der Kreuzung Carl-Schurz-Straße/ Bahnhofstraße und Einbahnstraßenregelung “Zum Grünen Weg”)

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6.1

Grünanlage BP 140 Vorstellung der Planung durch das Ingenieurbüro Smeets und Damarschek (mündlicher Bericht)

7

Vergaben

7.1

Jahresvertrag Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Gewegen 2.Verlängerung des Jahresvertrages von 2006/2007

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresvertrag Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Gewegen 2.Verlängerung des Jahresvertrages von 2006/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresvertrag Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Gewegen 2.Verlängerung des Jahresvertrages von 2006/2007 )

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7.2

Jahresvertrag Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Grünflächen, Gewässern und unbebauten Grundstücken 2. Verlängerung des Jahresvertrages von 2006/2007

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresvertrag Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Grünflächen, Gewässern und unbebauten Grundstücken 2. Verlängerung des Jahresvertrages von 2006/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresvertrag Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Grünflächen, Gewässern und unbebauten Grundstücken 2. Verlängerung des Jahresvertrages von 2006/2007)

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7.3

Straßenausbau BP 127 "Am Schießberg" in Erftstadt-Dirmerzheim Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenausbau BP 127 "Am Schießberg" in Erftstadt-Dirmerzheim Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenausbau BP 127 "Am Schießberg" in Erftstadt-Dirmerzheim Vergabe der Ingenieurleistungen)

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7.4

Straßenfertigstellung "Im Gratessengarten" in Erftstadt-Kierdorf - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenfertigstellung "Im Gratessengarten" in Erftstadt-Kierdorf - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenfertigstellung "Im Gratessengarten" in Erftstadt-Kierdorf - Vergabe der Straßenbauarbeiten -)

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8

Erschließungsangelegenheiten

8.1

Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Elisabeth- Jansen- Straße in E.- Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Elisabeth- Jansen- Straße in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Elisabeth- Jansen- Straße in E.- Lechenich)

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8.2

Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Kampstraße (östlicher Teil) in E.- Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Kampstraße (östlicher Teil) in E.- Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Kampstraße (östlicher Teil) in E.- Dirmerzheim)

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8.3

Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an dem Sonnenweg in E.- Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an dem Sonnenweg in E.- Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an dem Sonnenweg in E.- Gymnich)

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8.4

Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Ottostraße in E.- Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Ottostraße in E.- Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Ottostraße in E.- Gymnich)

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8.5

Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Straße "Auf dem Hostert" in E.- Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Straße "Auf dem Hostert" in E.- Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Straße "Auf dem Hostert" in E.- Gymnich)

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9

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Einhaltung der wirtschaftlichen Vorgaben der Reinigungskolonne

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Einhaltung der wirtschaftlichen Vorgaben der Reinigungskolonne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Einhaltung der wirtschaftlichen Vorgaben der Reinigungskolonne)

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10

Vorlage zum Beschlussentwurf, Ausbau der Hahnstraße in E.- Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorlage zum Beschlussentwurf, Ausbau der Hahnstraße in E.- Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage zum Beschlussentwurf, Ausbau der Hahnstraße in E.- Dirmerzheim)

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11

Anlage zum Antrag A 08/0905, Beleuchtung der Erper Str. im Bereich der Einmündung "Ahremer Lichweg" (Querungshilfe)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage zum Antrag A 08/0905, Beleuchtung der Erper Str. im Bereich der Einmündung "Ahremer Lichweg" (Querungshilfe)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage zum Antrag A 08/0905, Beleuchtung der Erper Str. im Bereich der Einmündung "Ahremer Lichweg" (Querungshilfe))

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12

Fußgängerüberwege Kreisel Herriger Str./ Josef-Zilken_Str./ Zur alten Burg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fußgängerüberwege Kreisel Herriger Str./ Josef-Zilken_Str./ Zur alten Burg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fußgängerüberwege Kreisel Herriger Str./ Josef-Zilken_Str./ Zur alten Burg)

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13

Antrag bzgl. Bordsteinabsenkung entlang der Gymnicher Hauptstraße und der Dirmerzheimer Straße in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bordsteinabsenkung entlang der Gymnicher Hauptstraße und der Dirmerzheimer Straße in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bordsteinabsenkung entlang der Gymnicher Hauptstraße und der Dirmerzheimer Straße in E.-Gymnich)

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14

Antrag bzgl. Ausbau des Niederweges / Auf dem Kreuzberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau des Niederweges / Auf dem Kreuzberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau des Niederweges / Auf dem Kreuzberg)

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15

Antrag bzgl. Beleuchtung der Abzweigung von der Gemeindeverbindungsstraße zur Waldorfschule

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beleuchtung der Abzweigung von der Gemeindeverbindungsstraße zur Waldorfschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beleuchtung der Abzweigung von der Gemeindeverbindungsstraße zur Waldorfschule)

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16

Antrag bzgl. Fertigstellung des Fuß- und Fahrradweges von Konradsheim entlang des Rotbaches bis Lechenich, Kölner Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fertigstellung des Fuß- und Fahrradweges von Konradsheim entlang des Rotbaches bis Lechenich, Kölner Ring

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Fertigstellung des Fuß- und Fahrradweges von Konradsheim entlang des Rotbaches bis Lechenich, Kölner Ring )

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17

Gegenfinanzieriung Sonderreinigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gegenfinanzieriung Sonderreinigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gegenfinanzieriung Sonderreinigung)

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18

Anlage -V8/0951- Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage -V8/0951- Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage -V8/0951- Straßenreinigungsgebühren)

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19

Antrag bzgl. Vergleich der Straßenreinigungsgebühren mit den Nachbarkommunen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vergleich der Straßenreinigungsgebühren mit den Nachbarkommunen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vergleich der Straßenreinigungsgebühren mit den Nachbarkommunen)

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20

Antrag bzgl. Alternativen zur derzeitigen Straßenreinigung und Darstellung von Alternativen zur Kostenverteilung auf die Anlieger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Alternativen zur derzeitigen Straßenreinigung und Darstellung von Alternativen zur Kostenverteilung auf die Anlieger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Alternativen zur derzeitigen Straßenreinigung und Darstellung von Alternativen zur Kostenverteilung auf die Anlieger)

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21

Antrag bzgl. Herrichtung der Straßenränder an der Zülpicher Straße in Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Herrichtung der Straßenränder an der Zülpicher Straße in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Herrichtung der Straßenränder an der Zülpicher Straße in Friesheim)

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22

Antrag des Ortsvorstehers von Lechenich, H. Oberhofer, bzgl. Errichtung von Baumalleen in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Ortsvorstehers von Lechenich, H. Oberhofer, bzgl. Errichtung von Baumalleen in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Ortsvorstehers von Lechenich, H. Oberhofer, bzgl. Errichtung von Baumalleen in E.-Lechenich)

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23

Antrag bzgl. Reinigung / Instandsetzung der Unterführung am Donatusplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Reinigung / Instandsetzung der Unterführung am Donatusplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Reinigung / Instandsetzung der Unterführung am Donatusplatz)

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24

Anlage Parkplätze Steinstraße A08/0646

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage Parkplätze Steinstraße A08/0646

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage Parkplätze Steinstraße A08/0646)

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25

Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Straßen mit den Betriebszweigen Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe (Bezug Vorlage V8/0972 Werksausschuss Straßen 29.11.05 / Rat 20.12.05)

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Straßen mit den Betriebszweigen Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe (Bezug Vorlage V8/0972 Werksausschuss Straßen 29.11.05 / Rat 20.12.05)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Straßen mit den Betriebszweigen Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe (Bezug Vorlage V8/0972 Werksausschuss Straßen 29.11.05 / Rat 20.12.05))

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