Rat (16. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilung des Bürgermeisters

Bericht aus den Gremien

Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates)

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Bürgerbegehren "Erhalt des städtischen Schülerlotsendienstes" 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren "Erhalt des städtischen Schülerlotsendienstes" 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren "Erhalt des städtischen Schülerlotsendienstes" 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens)

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Bestimmung des Abstimmungszeitraumes des Bürgerentscheides "Erhalt des städtischen Schülerlotsendienstes"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung des Abstimmungszeitraumes des Bürgerentscheides "Erhalt des städtischen Schülerlotsendienstes"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung des Abstimmungszeitraumes des Bürgerentscheides "Erhalt des städtischen Schülerlotsendienstes")

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Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Budget 105 zur Durchführung eines Bürgerentscheides in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Budget 105 zur Durchführung eines Bürgerentscheides in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Budget 105 zur Durchführung eines Bürgerentscheides in Erftstadt)

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Neubesetzung der Fachausschüsse Anträge der SPD- und FDP-Fraktionen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der Fachausschüsse Anträge der SPD- und FDP-Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung der Fachausschüsse Anträge der SPD- und FDP-Fraktionen)

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Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution gegen die geplante Änderung der Gemeindeordnung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution gegen die geplante Änderung der Gemeindeordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution gegen die geplante Änderung der Gemeindeordnung)

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Schließung einer Kindergartengruppe in Blessem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schließung einer Kindergartengruppe in Blessem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schließung einer Kindergartengruppe in Blessem)

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Haushaltsrechnung 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsrechnung 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsrechnung 2006)

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Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2006)

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Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2006 - 31.12.2006

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2006 - 31.12.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2006 - 31.12.2006)

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Kreditaufnahme 2007 für den Eigenbetrieb Strassen - Betriebszweige Strassen, Gartenbau und Friedhof -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2007 für den Eigenbetrieb Strassen - Betriebszweige Strassen, Gartenbau und Friedhof -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2007 für den Eigenbetrieb Strassen - Betriebszweige Strassen, Gartenbau und Friedhof -)

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Bildung von Produkten

Bildung von Produkten für den Bereich Hauptamt im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagement

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Hauptamt im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagement

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Hauptamt im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagement )

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Bildung von Produkten für den Bereich Gleichstellung/Frauenförderung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Gleichstellung/Frauenförderung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Gleichstellung/Frauenförderung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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Bildung von Produkten für den Bereich Rechnungsprüfung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Rechnungsprüfung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Rechnungsprüfung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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Bildung von Produkten für den Bereich Allgemeiner Finanzdienst / Zentrales Controlling im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Allgemeiner Finanzdienst / Zentrales Controlling im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Allgemeiner Finanzdienst / Zentrales Controlling im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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Bildung von Produkten für den Bereich Steuern und Abgaben im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmangements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Steuern und Abgaben im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmangements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Steuern und Abgaben im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmangements)

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Bildung von Produkten für den Bereich Zahlungsabwicklung und Vollstreckung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Zahlungsabwicklung und Vollstreckung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Zahlungsabwicklung und Vollstreckung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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Bildung von Produkten für den Bereich Schulen im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Schulen im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Schulen im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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Bildung von Produkten für den Bereich Kultur im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Kultur im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Kultur im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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Bildung von Produkten für den Bereich Sport im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Sport im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Sport im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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Bildung von Produkten für den Bereich Musikschule im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Musikschule im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Musikschule im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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Neue Produkte im Rahmen des NKF für den Bereich des alten Sozialamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neue Produkte im Rahmen des NKF für den Bereich des alten Sozialamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Produkte im Rahmen des NKF für den Bereich des alten Sozialamtes)

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Bildung von Produkten für den Bereich des Jugendamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich des Jugendamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich des Jugendamtes)

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Bildung von Produkten für den Bereich Räumliche Planung und Entwicklung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Räumliche Planung und Entwicklung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Räumliche Planung und Entwicklung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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Bildung von Produkten für den Bereich Umweltschutz und Natur- und Landschaftspflege im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Umweltschutz und Natur- und Landschaftspflege im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Umweltschutz und Natur- und Landschaftspflege im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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Einziehung eines Wirtschaftsweges; Gemarkung Lechenich, Flur 36, Flurstück 387

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einziehung eines Wirtschaftsweges; Gemarkung Lechenich, Flur 36, Flurstück 387

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung eines Wirtschaftsweges; Gemarkung Lechenich, Flur 36, Flurstück 387)

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Anordnung eines Umlegungsverfahrens für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118, Erftstadt-Liblar, Köttinger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anordnung eines Umlegungsverfahrens für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118, Erftstadt-Liblar, Köttinger Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anordnung eines Umlegungsverfahrens für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118, Erftstadt-Liblar, Köttinger Straße )

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Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 Baugesetzbuch Bebauungsplan Nr. 58 A, Erftstadt-Dirmerzheim, Kiesstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 Baugesetzbuch Bebauungsplan Nr. 58 A, Erftstadt-Dirmerzheim, Kiesstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 Baugesetzbuch Bebauungsplan Nr. 58 A, Erftstadt-Dirmerzheim, Kiesstraße)

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Sanierung der Donatus-Grundschule - Bereitstellung von Mittel im Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Donatus-Grundschule - Bereitstellung von Mittel im Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Donatus-Grundschule - Bereitstellung von Mittel im Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft)

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Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße; Aufstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 13D, Änderung, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13D, Änderung, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13D, Änderung, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage)

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Bebauungsplan Nr. 80A, Erftstadt-Friesheim, Wildweg (Erweiterung Gewerbegebiet); Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 80A, Erftstadt-Friesheim, Wildweg (Erweiterung Gewerbegebiet); Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 80A, Erftstadt-Friesheim, Wildweg (Erweiterung Gewerbegebiet); Beschluss über die Offenlage)

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Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße; I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB, II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße; I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB, II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße; I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB, II. Offenlegungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 156, Erftstadt-Blessem, Radmacherstraße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 156, Erftstadt-Blessem, Radmacherstraße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 156, Erftstadt-Blessem, Radmacherstraße; Aufstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 148, E.-Lechenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 148, E.-Lechenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 148, E.-Lechenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage)

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Bebauungsplan Nr. 153, E. - Lechenich, Erweiterung Lidl-Markt, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 153, E. - Lechenich, Erweiterung Lidl-Markt, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 153, E. - Lechenich, Erweiterung Lidl-Markt, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss)

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Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 04, E. - Gymnich, Naturparkzentrum (Gymnicher Mühle) I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise, II. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 04, E. - Gymnich, Naturparkzentrum (Gymnicher Mühle) I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise, II. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 04, E. - Gymnich, Naturparkzentrum (Gymnicher Mühle) I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise, II. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung)

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Vereinfachte Änderung der Bebauungspläne Nr. 14, 14.2 und 14C, E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vereinfachte Änderung der Bebauungspläne Nr. 14, 14.2 und 14C, E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereinfachte Änderung der Bebauungspläne Nr. 14, 14.2 und 14C, E.-Liblar)

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Ordnung und Sauberkeit auf dem Marktplatz in Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ordnung und Sauberkeit auf dem Marktplatz in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ordnung und Sauberkeit auf dem Marktplatz in Lechenich)

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Anfrage bzgl. der Kosten für die Durchführung eines Bürgerentscheides in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Kosten für die Durchführung eines Bürgerentscheides in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Kosten für die Durchführung eines Bürgerentscheides in Erftstadt)

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Anfrage bzgl. Arbeitsgemeinschaft "Historische Stadt- und Ortskerne in NRW"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Arbeitsgemeinschaft "Historische Stadt- und Ortskerne in NRW"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Arbeitsgemeinschaft "Historische Stadt- und Ortskerne in NRW")

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Anfrage bzgl. Parkraumbewirtschaftung Franz-Busbach-Platz

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Parkraumbewirtschaftung Franz-Busbach-Platz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Parkraumbewirtschaftung Franz-Busbach-Platz)

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Anfrage bzgl. Anstieg der Steuereinnahmen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Anstieg der Steuereinnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Anstieg der Steuereinnahmen)

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Anfrage bzgl. Grundlage für die Entscheidung über die Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Ab in die Mitte"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundlage für die Entscheidung über die Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Ab in die Mitte"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Grundlage für die Entscheidung über die Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Ab in die Mitte")

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Nichtöffentlich

Sanierung Donatus Grundschule Erftstadt Liblar Vergabe zur Instandsetzung der Aluminiumfenster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung Donatus Grundschule Erftstadt Liblar Vergabe zur Instandsetzung der Aluminiumfenster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1. Grunderwerb im Bereich des BP 13i der Stadt Erftstadt, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße 2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Stromlieferung – Vertragsverlängerung für die Sondervertragslieferstellen

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)