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Finanz- und Personalausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
13.03.08, 16:00
Ende
13.03.08, 20:00
Erstellt
05.11.07, 14:30
Aktualisiert
05.11.07, 14:30

Stichworte

Finanz- und Personalausschuss (18. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Bestellung einer stellv. Schriftführerin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer stellv. Schriftführerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer stellv. Schriftführerin)

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6

Controllingberichte 2007 3. Bericht zum 31.12.2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2007 3. Bericht zum 31.12.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2007 3. Bericht zum 31.12.2007)

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7

Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2007 )

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8

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2007 - 31.12.2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2007 - 31.12.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2007 - 31.12.2007)

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9

Umsetzung des Handlungskonzepts im Bereich Sport

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Handlungskonzepts im Bereich Sport

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Handlungskonzepts im Bereich Sport)

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10

Familienzentren in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Familienzentren in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Familienzentren in Erftstadt)

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11

Finanzierung der Sommerferienbetreuung für Kinder der Offenen Ganztagsschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der Sommerferienbetreuung für Kinder der Offenen Ganztagsschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung der Sommerferienbetreuung für Kinder der Offenen Ganztagsschulen)

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12

Freigestellte Leitung und Berufspraktikanten für die städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Freigestellte Leitung und Berufspraktikanten für die städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freigestellte Leitung und Berufspraktikanten für die städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2008)

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13

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen)

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13.1

Mittelübertragungen vom Ergebnisplan in den Finanzplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelübertragungen vom Ergebnisplan in den Finanzplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelübertragungen vom Ergebnisplan in den Finanzplan)

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14

Antrag bzgl. Ergänzung der Kennzahlen im Haushaltsplan 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ergänzung der Kennzahlen im Haushaltsplan 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ergänzung der Kennzahlen im Haushaltsplan 2008 )

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15

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Öffentlichkeitssarbeit und Gleichstellungbeauftragten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Öffentlichkeitssarbeit und Gleichstellungbeauftragten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Öffentlichkeitssarbeit und Gleichstellungbeauftragten)

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16

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Stadtkasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Stadtkasse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Stadtkasse)

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17

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechnungsprüfungsamtes)

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18

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Wirtschaftsförderung)

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19

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des ÖPNV)

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20

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes)

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21

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes)

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22

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Brandschutz / Rettungsdienst)

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23

Haushaltsplanberatung 2008 Erhöhung eines Mittelansatzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatung 2008 Erhöhung eines Mittelansatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatung 2008 Erhöhung eines Mittelansatzes)

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24

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bauordnungsamtes und der Denkmalpflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bauordnungsamtes und der Denkmalpflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bauordnungsamtes und der Denkmalpflege)

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25

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Umwelt- und Planungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Umwelt- und Planungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Umwelt- und Planungsamtes)

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26

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Abfallwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Abfallwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Abfallwirtschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

27

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Sportabteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Sportabteilung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Sportabteilung)

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27.1

Antrag der Wassersportfreunde Liblar 1960 e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Wassersportfreunde Liblar 1960 e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Wassersportfreunde Liblar 1960 e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss)

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27.2

Antrag des VfB Erftstadt auf einen Investitionskostenzuschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des VfB Erftstadt auf einen Investitionskostenzuschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des VfB Erftstadt auf einen Investitionskostenzuschuss)

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28

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Kulturabteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Kulturabteilung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Kulturabteilung)

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29

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Schulverwaltungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Schulverwaltungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Schulverwaltungsamtes)

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30

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Volkshochschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Volkshochschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Volkshochschule)

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31

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Musikschule)

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32

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Soziales

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Soziales)

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32.1

Weitere Anträge von Verbänden für die HP-Beratungen 2008 im Sozialbereich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weitere Anträge von Verbänden für die HP-Beratungen 2008 im Sozialbereich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weitere Anträge von Verbänden für die HP-Beratungen 2008 im Sozialbereich)

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33

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Jugend

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Jugend

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Jugend)

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34

Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Haupt- und Personalamtes

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Haupt- und Personalamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Haupt- und Personalamtes)

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35

Stellenplan 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2008)

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36

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt)

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37

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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38

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das städt. Montessori-Kinderhaus E.-Dirmerzheim, Remigiusstr. 39

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das städt. Montessori-Kinderhaus E.-Dirmerzheim, Remigiusstr. 39

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das städt. Montessori-Kinderhaus E.-Dirmerzheim, Remigiusstr. 39 )

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39

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Aufbau eines "Sozialen Frühwarnsystems"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Aufbau eines "Sozialen Frühwarnsystems"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Aufbau eines "Sozialen Frühwarnsystems")

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40

Ausnahme vom Einstellungsstopp; hier: unbefristete Einstellung eines Bauprüfers beim Bauordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp; hier: unbefristete Einstellung eines Bauprüfers beim Bauordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp; hier: unbefristete Einstellung eines Bauprüfers beim Bauordnungsamt)

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41

Ausnahme vom Einstellungsstopp; hier: unbefristete Einstellung im Umwelt- und Planungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp; hier: unbefristete Einstellung im Umwelt- und Planungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp; hier: unbefristete Einstellung im Umwelt- und Planungsamt)

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II.

Nichtöffentlich

1

Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)