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Betriebsausschuss "Stadtwerke" (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
14.03.18, 18:00
Ende
14.03.18, 19:05
Erstellt
09.11.17, 14:54
Aktualisiert
05.04.18, 14:59

Stichworte

Betriebsausschuss "Stadtwerke" (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 30.11.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Ergebnis: Beschluss bei 4 Gegenstimmen und einer Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes)

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4.

Abwasserbeseitigung Pesch: hier: Verlegung Verbindungssammler und Nutzungsrechte

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei einer Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigung Pesch: hier: Verlegung Verbindungssammler und Nutzungsrechte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigung Pesch: hier: Verlegung Verbindungssammler und Nutzungsrechte)

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5.

Landwirtschaftliche Beratung in Wasserschutzgebieten; hier: Abschluss eines neuen Finanzierungs- und Leistungsvertrages

Ergebnis: Beschluss bei 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Landwirtschaftliche Beratung in Wasserschutzgebieten; hier: Abschluss eines neuen Finanzierungs- und Leistungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landwirtschaftliche Beratung in Wasserschutzgebieten; hier: Abschluss eines neuen Finanzierungs- und Leistungsvertrages)

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Landwirtschaftliche Beratung in Wasserschutzgebieten; hier: Abschluss eines neuen Finanzierungs- und Leistungsvertrages

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Landwirtschaftliche Beratung in Wasserschutzgebieten; hier: Abschluss eines neuen Finanzierungs- und Leistungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landwirtschaftliche Beratung in Wasserschutzgebieten; hier: Abschluss eines neuen Finanzierungs- und Leistungsvertrages)

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6.

Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

7.

Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser-

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser-

8.

Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Sachstand

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Sachstand)

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9.

Anfragen und Mitteilungen

9.1

Wirtschaftsplan 2018 Erftverband; hier: Investitionsmaßnahmen im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 Erftverband; hier: Investitionsmaßnahmen im Stadtgebiet

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Ausschreibungen geplanter Baumaßnahmen

Ergebnis: Beschluss

2.

Anfragen und Mitteilungen

2.1

Umlegung öffentliche Kanalisation aus Privatgelände in Straße