Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.03.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel vom 16.11.1992
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel vom 16.11.1992
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel vom 21.12.1999
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel vom 21.12.1999
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Bad Münstereifel vom 11.12.2014
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Bad Münstereifel vom 11.12.2014
Mögliche organisatorische Änderung bei Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Mögliche organisatorische Änderung bei Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Umbau der ehemaligen Altenbegegnungsstätte Iversheim zu einem Kindergarten; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Umbau der ehemaligen Altenbegegnungsstätte Iversheim zu einem Kindergarten; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Stellenplan 2018 hier: Erweiterung des Stellenplans 2018 um eine Stelle für eine/n Hochbautechniker/in
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018 hier: Erweiterung des Stellenplans 2018 um eine Stelle für eine/n Hochbautechniker/in
Anfragen und Mitteilungen
Haushalt 2018 hier: Bericht zum 31.03.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018 hier: Bericht zum 31.03.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings
Nichtöffentliche Sitzung
Nutzung Gewerbegrundstück Bendenweg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Beförderung einer leitenden Dienstkraft gemäß § 14 Absatz 3 der Hauptsatzung hier: Herstellung des Einvernehmens gemäß § 13 Absatz 3 der Hauptsatzung
Ergebnis: Bei 3 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen kommt kein Einvernehmen zustande, sodass eine Beratung im Rat erforderlich ist.
