Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 21.09.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bad Münstereifel
Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen im Rahmen der Haushaltsausführung 2017 hier: Aufhebung einer Haushaltssperre
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen im Rahmen der Haushaltsausführung 2017 hier: Aufhebung einer Haushaltssperre
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen und Mitteilungen: Sachstandsbericht Brandschutzbedarfsplan
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Sachstandsbericht Brandschutzbedarfsplan
Sportplatz Arloff - Tennendeckschichtrenovation
Bearbeitetes Dokument: Sportplatz Arloff - Tennendeckschichtrenovation
Instandsetzung des Bürgersteigs Schleidtalstraße hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2017
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung des Bürgersteigs Schleidtalstraße hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2017
Mitgliedschaft im Netzwerk "Hochwasser- und Überflutungsschutz"
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Netzwerk "Hochwasser- und Überflutungsschutz"
Nichtöffentliche Sitzung
3. Fortschreibung des Sanierungsplanes für das eifelbad
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beschaffung eines Streuautomaten (Winterdienst) für den städtischen Bauhof
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers für den städtischen Bauhof
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bau einer dreigruppigen Kindertagesstätte, Arloff Auftragsvergabe Planungsleistungen bis LP 4 ( Genehmigungsplanung )
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Erweiterung der GS Arloff Auftragsvergabe Architekten- und Tragwerksplanungsleistungen bis LP 4 ( Genehmigungsplanung )
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Sanierung der Stadtmauer im Bereich der Turmstraße, Mauerabschnitte MA 19 außen (Grünanlage) und MA 22 innen (Turmstraße) hier: Auftragsvergabe der Mauerwerksarbeiten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Austausch der Drucker und Kopierer; hier: Auftragserteilung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
