Rat (23. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.08.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

Beitritt zur "d-NRW Anstalt des öffentlichen Rechts"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Beitritt zur "d-NRW Anstalt des öffentlichen Rechts"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt zur "d-NRW Anstalt des öffentlichen Rechts")

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4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002)

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Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern)

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Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern

Ergebnis: Beschluss mit 26 Ja- zu 1 Nein-Stimme:

Bearbeitetes Dokument: Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern)

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Widmung von diversen Anliegerstraßen im Stadtgebiet von Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Widmung von diversen Anliegerstraßen im Stadtgebiet von Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von diversen Anliegerstraßen im Stadtgebiet von Bad Münstereifel)

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2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Bad Münstereifel vom 23.12.1981

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Bad Münstereifel vom 23.12.1981

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Bad Münstereifel vom 23.12.1981)

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Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Wasser-

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Wasser-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Wasser-)

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Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Wasser-

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Wasser-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Wasser-)

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Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Abwasser-

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Abwasser-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Abwasser-)

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Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Abwasser-

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Abwasser-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke- Betriebszweig Abwasser-)

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Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe)

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Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Einbringung des Entwurfs

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Einbringung des Entwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Einbringung des Entwurfs)

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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Einbringung der Entwürfe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Einbringung der Entwürfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Einbringung der Entwürfe)

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Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018)

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Anfragen und Mitteilungen

Haushalt 2017 hier: Bericht zum 30.06.2017 im Rahmen des Finanzcontrollings

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2017 hier: Bericht zum 30.06.2017 im Rahmen des Finanzcontrollings

Jahresabschlüsse 2015 und 2016; hier: Verfügung des Kreises Euskirchen vom 29.08.2017

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschlüsse 2015 und 2016; hier: Verfügung des Kreises Euskirchen vom 29.08.2017

Anfragen und Mitteilungen: Nutrias in der Erft; hier: Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Nutrias in der Erft; hier: Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Euskirchen

Nichtöffentliche Sitzung

Nutzung von Parkplatzflächen im Goldenen Tal

Ergebnis: Beschluss mit 20 Ja- zu 7 Nein-Stimmen:

Kurparkrestaurant / Parkhotel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Anfragen und Mitteilungen