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Betriebsausschuss "Stadtwerke" (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
30.11.17, 18:00
Ende
30.11.17, 19:25
Erstellt
25.10.17, 11:28
Aktualisiert
07.02.18, 12:51

Stichworte

Betriebsausschuss "Stadtwerke" (15. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke") Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 13.09.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss "Stadtwerke"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei einer Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss "Stadtwerke"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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4.

Wassergebühren 2018

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wassergebühren 2018)

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5.

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) Gebührenkalkulation 2018 b) 42. Änderungssatzung

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) Gebührenkalkulation 2018 b) 42. Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) Gebührenkalkulation 2018 b) 42. Änderungssatzung)

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6.

14. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Gebührenkalkulation 2018

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Gebührenkalkulation 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (14. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Gebührenkalkulation 2018)

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7.

Niederschlagswasserbeseitigung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2017

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Niederschlagswasserbeseitigung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Niederschlagswasserbeseitigung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2017)

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8.

Bedarfsberechnung (Kalkulation) Kanalanschlussbeitrag

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei zwei Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Bedarfsberechnung (Kalkulation) Kanalanschlussbeitrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bedarfsberechnung (Kalkulation) Kanalanschlussbeitrag)

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9.

Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung)

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10.

Anfragen und Mitteilungen

10.1

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - 30.09.2017

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - 30.09.2017

10.2

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - 30.09.2017

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - 30.09.2017

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Beseitigung des Niederschlagswassers im Gewerbegebiet Münstereifel-Iversheim, Bendenweg hier: Änderung der Einleitungsbedingungen eines Gewerbebetriebes

Ergebnis: Beschluss

Beseitigung des Niederschlagswassers im Gewerbegebiet Münstereifel-Iversheim, Bendenweg hier: Änderung der Einleitungsbedingungen eines Gewerbebetriebes

Ergebnis: Beschluss

2.

Sicherung öffentliche Kanalisation Privatgelände

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

3.

Anfragen und Mitteilungen

3.1

Anfragen und Mitteilungen; hier: Turnusmäßiger Austausch von Wasserzählern in 2017