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Stadtentwicklungsausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
19.09.17, 18:00
Ende
19.09.17, 19:55
Erstellt
20.10.16, 11:20
Aktualisiert
27.12.17, 10:16

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (18. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.06.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Machbarkeitsstudie Elektrifizierung Voreifelbahn

Bearbeitetes Dokument: Machbarkeitsstudie Elektrifizierung Voreifelbahn

4.

Widmung von diversen Anliegerstraßen im Stadtgebiet von Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Widmung von diversen Anliegerstraßen im Stadtgebiet von Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von diversen Anliegerstraßen im Stadtgebiet von Bad Münstereifel)

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5.

Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich-Hardtburgstraße" hier: Unterschutzstellung eines Bodendenkmals

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich-Hardtburgstraße" hier: Unterschutzstellung eines Bodendenkmals

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich-Hardtburgstraße" hier: Unterschutzstellung eines Bodendenkmals)

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6.

Errichtung eines Kreuzes im Neubaugebiet Kirspenich "Hardtburgstraße"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Kreuzes im Neubaugebiet Kirspenich "Hardtburgstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Kreuzes im Neubaugebiet Kirspenich "Hardtburgstraße")

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7.

Antrag auf Änderung der Satzung gem. § 34 BauGB für das Grundstück Gemarkung Effelsberg, Flur 5, Flurstück Nr. 338, Am Heiden Weyer

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung der Satzung gem. § 34 BauGB für das Grundstück Gemarkung Effelsberg, Flur 5, Flurstück Nr. 338, Am Heiden Weyer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung der Satzung gem. § 34 BauGB für das Grundstück Gemarkung Effelsberg, Flur 5, Flurstück Nr. 338, Am Heiden Weyer)

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8.

Antrag auf Änderung der Satzung gem. § 34 BauGB für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 15, Flurstück Nr. 137, Hegebachweg-Bad Münstereifel-Rodert

Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung der Satzung gem. § 34 BauGB für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 15, Flurstück Nr. 137, Hegebachweg-Bad Münstereifel-Rodert

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung der Satzung gem. § 34 BauGB für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 15, Flurstück Nr. 137, Hegebachweg-Bad Münstereifel-Rodert)

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9.

Anfragen und Mitteilungen

9.1

Anlegen einer signalgesteuerten Fußgängerquerungshilfe über die L 11 im Einmündungsbereich der Hardtburgstraße in Kirspenich hier: Vorstellung der Planung

Bearbeitetes Dokument: Anlegen einer signalgesteuerten Fußgängerquerungshilfe über die L 11 im Einmündungsbereich der Hardtburgstraße in Kirspenich hier: Vorstellung der Planung

9.2

Anfragen und Mitteilungen; Hilterscheid, Hauptstraße (K 55), Prüfung verkehrsberuhigender Maßnahmen

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen; Hilterscheid, Hauptstraße (K 55), Prüfung verkehrsberuhigender Maßnahmen

9.3

Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Mahlberg, Flur 5, Flurstück Nr. 277 - Reckerscheider Straße 6, Bad Münstereifel-Mahlberg

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Mahlberg, Flur 5, Flurstück Nr. 277 - Reckerscheider Straße 6, Bad Münstereifel-Mahlberg

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Nutzung von Parkplatzflächen im Goldenen Tal

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 1 Enthaltung:

2.

Übernahme der privaten Donaustraße in öffentliche Baulast

Ergebnis: Beschluss bei 3 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen:

3.

Freiraumplanerische Leistungen zur Anlage eines Mehrgenerationenparks und zur Reaktivierung des Kurparkwäldchens hier: Beauftragung von Planungsleistungen

Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:

4.

Anfragen und Mitteilungen

4.1

Hundeübungsplatz Odesheim