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Stadtentwicklungsausschuss (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
24.01.17, 17:30
Ende
24.01.17, 19:03
Erstellt
01.12.16, 17:32
Aktualisiert
22.02.17, 13:31

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (14. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.11.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.1

Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.11.2016 hier: Einwendung der SPD-Fraktion vom 17.01.2017

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.11.2016 hier: Einwendung der SPD-Fraktion vom 17.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.11.2016 hier: Einwendung der SPD-Fraktion vom 17.01.2017)

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3.

Empfangsdefizite im Mobilfunknetz/ Verbesserung des Mobilfunknetzes hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2016 Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Empfangsdefizite im Mobilfunknetz/ Verbesserung des Mobilfunknetzes hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2016 Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Empfangsdefizite im Mobilfunknetz/ Verbesserung des Mobilfunknetzes hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2016 Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2016)

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4.

Erneuerung der Beleuchtung in der Kuranlage Wallgraben in Bad Münstereifel - Seb.-Kneipp-Promenade sowie deren Verlängerung bis Nöthener Straße- hier: Ortsbesichtigung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Beleuchtung in der Kuranlage Wallgraben in Bad Münstereifel - Seb.-Kneipp-Promenade sowie deren Verlängerung bis Nöthener Straße- hier: Ortsbesichtigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Beleuchtung in der Kuranlage Wallgraben in Bad Münstereifel - Seb.-Kneipp-Promenade sowie deren Verlängerung bis Nöthener Straße- hier: Ortsbesichtigung)

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5.

Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen

Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen)

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6.

Haltestellen in Houverath

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Haltestellen in Houverath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haltestellen in Houverath)

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7.

Kostenloses W-LAN hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Kostenloses W-LAN hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenloses W-LAN hier: Sachstandsbericht)

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8.

Anfragen und Mitteilungen

8.1

Entwicklungsperspektiven Stadt

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsperspektiven Stadt

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfrage zur Änderung des Bebauungsplanes für die Grundstücke Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5006 und 5113 - Sebastian-Kneipp-Promenade 28

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Verkauf eines Grundstücks in Bad Münstereifel, Marquardstraße

Ergebnis: Bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung wird mehrheitlicher Beschluss gefasst:

3.

Verkauf eines Grundstücks in Bad Münstereifel-Ellesheim

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

4.

Anfragen und Mitteilungen