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Stadtentwicklungsausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
14.03.17, 18:00
Ende
14.03.17, 19:23
Erstellt
20.10.16, 11:09
Aktualisiert
24.05.17, 13:52

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (15. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss) Öffentliche Niederschrift (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 24.01.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Umbau der ehemaligen Schützenhalle Mahlberg zu einer Begegnungsstätte; hier: Vorstellung der abgestimmten Entwurfsplanung

Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Umbau der ehemaligen Schützenhalle Mahlberg zu einer Begegnungsstätte; hier: Vorstellung der abgestimmten Entwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau der ehemaligen Schützenhalle Mahlberg zu einer Begegnungsstätte; hier: Vorstellung der abgestimmten Entwurfsplanung)

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4.

Kapazitätserweiterung der Schülerzüge hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.12.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Kapazitätserweiterung der Schülerzüge hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kapazitätserweiterung der Schülerzüge hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.12.2016)

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5.

Mietspiegel Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Mietspiegel Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mietspiegel Bad Münstereifel)

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6.

Herstellung einer Straßenbeleuchtung in Teilen der Bachstraße (Nr. 22-52) in Kirspenich hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2017

Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Herstellung einer Straßenbeleuchtung in Teilen der Bachstraße (Nr. 22-52) in Kirspenich hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung einer Straßenbeleuchtung in Teilen der Bachstraße (Nr. 22-52) in Kirspenich hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2017)

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7.

Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Straßenbenennung; Umwidmung einer Straße im großflächigen Baugebiet "Mühlenberg"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Straßenbenennung; Umwidmung einer Straße im großflächigen Baugebiet "Mühlenberg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Straßenbenennung; Umwidmung einer Straße im großflächigen Baugebiet "Mühlenberg")

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8.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Houverath-Mühlenberg"; hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse als Empfehlungsbeschlüsse erfolgen einstimmig.

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Houverath-Mühlenberg"; hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Houverath-Mühlenberg"; hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

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9.

29. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Ohlerath - Hoffmannstraße hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließender Beschluss

Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse als Empfehlungsbeschlüsse erfolgen einstimmig.

Bearbeitetes Dokument: 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Ohlerath - Hoffmannstraße hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (29. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Ohlerath - Hoffmannstraße hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließender Beschluss)

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10.

Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ohlerath für einen Bereich südlich der Hoffmannstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse als Empfehlungsbeschlüsse erfolgen einstimmig.

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ohlerath für einen Bereich südlich der Hoffmannstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ohlerath für einen Bereich südlich der Hoffmannstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss)

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11.

Bauvoranfragen und Bauanträge

11.1

Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 846 - Bad Münstereifel-Arloff, Bachstraße

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 846 - Bad Münstereifel-Arloff, Bachstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Arloff, Flur 9, Flurstück 846 - Bad Münstereifel-Arloff, Bachstraße)

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12.

Anfragen und Mitteilungen

12.1

Anfragen und Mitteilungen: Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Bahnstrecke 2634 RB 23 Euskirchen - Bad Münstereifel; Schrankenanlage am BÜ (km 10,6) Iversheim hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.07.2014; -- Erstmalige technische Sicherung

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Bahnstrecke 2634 RB 23 Euskirchen - Bad Münstereifel; Schrankenanlage am BÜ (km 10,6) Iversheim hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.07.2014; -- Erstmalige technische Sicherung

12.2

Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Effelsberg, Flur 1, Flurstück 94 - Auf dem Backespesch

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Effelsberg, Flur 1, Flurstück 94 - Auf dem Backespesch

12.3

Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe

Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe

12.4

Kostenloses W-LAN

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Verkauf von Grundstücksflächen in der südlichen Vorstadt

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:

2.

Städtisches Grundstück in Arloff, Unter den Linden; hier: Verkauf

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

3.

Anfragen und Mitteilungen

3.1

Mietvertrag Heisterbacher Tor

3.2

Verkauf von Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Bendenweg/Stephinskystraße