Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.09.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Wirtschaftswegekataster hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftswegekataster hier: Sachstandsbericht
Verkehrsführung Hardtbrücke; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.05.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsführung Hardtbrücke; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.05.2016
Straßenbenennungen im Neubaugebiet "Hardtburgstraße" in Bad Münstereifel-Kirspenich; hier: CDU-Antrag vom 24.10.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennungen im Neubaugebiet "Hardtburgstraße" in Bad Münstereifel-Kirspenich; hier: CDU-Antrag vom 24.10.2016
Standorte für Ladestationen für Elektrofahrzeuge; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Standorte für Ladestationen für Elektrofahrzeuge; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.2016
Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW: Parkstände in der Marktstraße; hier: Antrag der Ladeninhaber zum Rückbau der Parkmöglichkeiten vor den Geschäftslokalen
Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW: Parkstände in der Marktstraße; hier: Antrag der Ladeninhaber zum Rückbau der Parkmöglichkeiten vor den Geschäftslokalen
Aktualisierung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zur Beantragung eines/r Klimaschutzmanager/in
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zur Beantragung eines/r Klimaschutzmanager/in
Errichtung eines Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) an der Kölner Straße (L 234) in Bad Münstereifel hier: Gestaltung des Bahnhofsumfeldes außerhalb der geförderten Flächen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) an der Kölner Straße (L 234) in Bad Münstereifel hier: Gestaltung des Bahnhofsumfeldes außerhalb der geförderten Flächen
Straßenwiederherstellung "An der Hüh" in Bad Münstereifel-Mahlberg hier: Bestimmung der Ausbauvariante
Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:
Bearbeitetes Dokument: Straßenwiederherstellung "An der Hüh" in Bad Münstereifel-Mahlberg hier: Bestimmung der Ausbauvariante
Änderung des Bebauungsplan Nr. 65 "Arloff - Talstraße" hier: Antrag auf eine bauliche Entwicklung des Flurstücks Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück Nr. 201
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Bebauungsplan Nr. 65 "Arloff - Talstraße" hier: Antrag auf eine bauliche Entwicklung des Flurstücks Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück Nr. 201
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Nöthen-Süd" hier: Antrag auf weitere bauliche Entwicklung von Grundstücken entlang der Brunnenstraße - Richtung Sportplatz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Nöthen-Süd" hier: Antrag auf weitere bauliche Entwicklung von Grundstücken entlang der Brunnenstraße - Richtung Sportplatz
29. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Ohlerath - Hoffmannstraße hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Ohlerath - Hoffmannstraße hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ohlerath für einen Bereich südlich der Hoffmannstraße (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ohlerath für einen Bereich südlich der Hoffmannstraße (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Houverath - Mühlenberg" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Houverath - Mühlenberg" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bauliche Entwicklung in Eschweiler - Falderstraße/Kanderweg
Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:
Bearbeitetes Dokument: Bauliche Entwicklung in Eschweiler - Falderstraße/Kanderweg
Bauliche Entwicklung in Iversheim - Auf der Kumm
Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:
Bearbeitetes Dokument: Bauliche Entwicklung in Iversheim - Auf der Kumm
Bauanträge für die Grundstücke Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5342, 5343, 5344, 5345 - Bad Münstereifel, Müllendorffstraße
Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Bauanträge für die Grundstücke Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5342, 5343, 5344, 5345 - Bad Münstereifel, Müllendorffstraße
Ergänzung des Baudenkmals Euskirchener Straße 81, Gemarkung Iversheim, Flur 6, Flst.-Nr. 65 gem. § 3 DSchG NRW, Denkmalliste Nr. 83
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Ergänzung des Baudenkmals Euskirchener Straße 81, Gemarkung Iversheim, Flur 6, Flst.-Nr. 65 gem. § 3 DSchG NRW, Denkmalliste Nr. 83
Förderprogramm -LEADER-Region Eifel Beantragung von Zuschüssen für verschiedene Projekte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm -LEADER-Region Eifel Beantragung von Zuschüssen für verschiedene Projekte
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen und Mitteilungen; Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016 -Maßnahmenoptimierung - Sachstandsbericht
Anfragen und Mitteilungen: Rückbau von zwei öffentlichen Parkständen in der Marquardstraße
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Rückbau von zwei öffentlichen Parkständen in der Marquardstraße
Anfragen und Mitteilungen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014 zur Ortsdurchfahrt L 165 Esch
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014 zur Ortsdurchfahrt L 165 Esch
Anfragen und Mitteilungen: Maßnahmen zur Schulwegsicherheit in der Ortsdurchfahrt Mahlberg (K 50)
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Maßnahmen zur Schulwegsicherheit in der Ortsdurchfahrt Mahlberg (K 50)
ÖPNV-Anbindung des Höhengebietes nach Rheinbach
Bearbeitetes Dokument: ÖPNV-Anbindung des Höhengebietes nach Rheinbach
Pilotprojekt Monatsticket TaxiBusPlus-Zuschlag
Bearbeitetes Dokument: Pilotprojekt Monatsticket TaxiBusPlus-Zuschlag
Sachstand und weitere Vorgehensweise zur Erstellung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
Bearbeitetes Dokument: Sachstand und weitere Vorgehensweise zur Erstellung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe
Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe
Nichtöffentliche Sitzung
Verkauf eines Grundstücks in Bad Münstereifel-Effelsberg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Splittersiedlung Stockert; hier: vertragliche Regelung Brandschutz
Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:
Anfrage zur Änderung des Bebauungsplanes für die Grundstücke Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5006 und 5113 - Sebastian-Kneipp-Promenade 28 hier: Darlegung wirtschaftlicher Verhältnisse
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
