Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.03.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
ÖPNV-Anbindung des Höhengebiets nach Rheinbach hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: ÖPNV-Anbindung des Höhengebiets nach Rheinbach hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2014
FriedWaldzuwegung; hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 07.04.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: FriedWaldzuwegung; hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 07.04.2014
Öffentliche Toiletten Parkplatzbereich Goldenes Tal; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.04.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Toiletten Parkplatzbereich Goldenes Tal; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.04.2014
Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014
Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014
Parkplätze südliche Vorstadt (Trierer Straße 23 bis Abzweig In der Dreimühle); hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Parkplätze südliche Vorstadt (Trierer Straße 23 bis Abzweig In der Dreimühle); hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2014
Verbesserungen zur Verkehrssicherheit in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verbesserungen zur Verkehrssicherheit in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2012
Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Gemeinschaftlicher Antrag der Stadtratsfraktionen vom 24.04.2013 - hier: Beratungen der im Rat vertretenden Fraktionen zum Haushaltssicherungskonzept 2013 - 2023
Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Gemeinschaftlicher Antrag der Stadtratsfraktionen vom 24.04.2013 - hier: Beratungen der im Rat vertretenden Fraktionen zum Haushaltssicherungskonzept 2013 - 2023)
Fuß- und Radweg zwischen Arloff und Kalkar hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Fuß- und Radweg zwischen Arloff und Kalkar hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2014
Oberflächenbelag der Kapuzinergasse in Bad Münstereifel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Oberflächenbelag der Kapuzinergasse in Bad Münstereifel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2014
Gemeinschaftlicher Fraktionsantrag der Stadtratfraktionen CDU und SPD hier: Verwahrung und Aufstellung der alten DB-Signalanlage "LO 57"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gemeinschaftlicher Fraktionsantrag der Stadtratfraktionen CDU und SPD hier: Verwahrung und Aufstellung der alten DB-Signalanlage "LO 57"
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 52 - Ober den Langen Benden - und Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 66 - Hinter den Langen Benden -
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 52 - Ober den Langen Benden - und Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 66 - Hinter den Langen Benden -
26. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Parkplatz am Friedwald" hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 26. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Parkplatz am Friedwald" hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
27. Änderung des Flächennutzungplanes für die Ortslage Kalkar - Wohnbaufläche Romulusstraße hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 27. Änderung des Flächennutzungplanes für die Ortslage Kalkar - Wohnbaufläche Romulusstraße hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Kalkar-Friedhof" hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Kalkar-Friedhof" hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Rahmenkonzept nördliche Vorstadt hier: Bestand und Eckpunkte für eine Diskussion
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Rahmenkonzept nördliche Vorstadt hier: Bestand und Eckpunkte für eine Diskussion
4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Bei 9 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 8 Gegenstimmen wird der nachfolgende Beschluss gefasst:
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Beschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss)
25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim und Reckerscheid hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss bei 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim und Reckerscheid hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bauvoranfragen und Bauanträge
Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück 1394, Graf-Gottfried-Straße hier: Abweichung gem. § 73 BauO NRW von den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück 1394, Graf-Gottfried-Straße hier: Abweichung gem. § 73 BauO NRW von den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg")
Anfragen und Mitteilungen
Antrag gem. § 4 BImSchG für das Flurstück Gem. Arloff, Flur 8, Flurstück 292 - Bad Münstereifel-Arloff, Kirchheimer Straße 9
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 4 BImSchG für das Flurstück Gem. Arloff, Flur 8, Flurstück 292 - Bad Münstereifel-Arloff, Kirchheimer Straße 9
Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 32, Flurstück 26 - Horsterich
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 32, Flurstück 26 - Horsterich
Bauvoranfrage bzgl. der Flurstücke Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5097 und 5098 - Bad Münstereifel - Zum Alten Gericht
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. der Flurstücke Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5097 und 5098 - Bad Münstereifel - Zum Alten Gericht
Aufstiegserlaubnis für Modellsegelflugzeuge bis 25 kg auf dem Aufstiegsgelände in Mahlberg, Flur 2, Flurstücke 88 und 90
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Aufstiegserlaubnis für Modellsegelflugzeuge bis 25 kg auf dem Aufstiegsgelände in Mahlberg, Flur 2, Flurstücke 88 und 90
