Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 25.03.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ernennung der Wehrleitung der Freiwilliogen Feuerewehr der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Ernennung der Wehrleitung der Freiwilliogen Feuerewehr der Stadt Bad Münstereifel
21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja- zu 3 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss)
21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage A der Originalniederschrift) erfolgen alle mit 28 Ja- zu 3 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung.Beschluss mit 28 Ja- zu 3 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss)
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 52 - Ober den Langen Benden - und Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 66 - Hinter den Langen Benden -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 52 - Ober den Langen Benden - und Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 66 - Hinter den Langen Benden -
Maßnahmen/Konzept gegen die übermäßige Gülleausbringung im Stadtgebiet von Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen/Konzept gegen die übermäßige Gülleausbringung im Stadtgebiet von Bad Münstereifel
Haushalt 2014 hier: Bericht zum 31.03.2014 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2014 hier: Bericht zum 31.03.2014 im Rahmen des Finanzcontrollings
Verkehrssicherheit auf den Schulhof des Schulzentrums, Trierer Straße 16; hier: Entfernung von 6 Kopflinden
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherheit auf den Schulhof des Schulzentrums, Trierer Straße 16; hier: Entfernung von 6 Kopflinden
Anfragen und Mitteilungen
Resolution des Kreistages des Kreises Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen vom 18.12.2013 hier: Eingangsbestätigung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Resolution des Kreistages des Kreises Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen vom 18.12.2013 hier: Eingangsbestätigung
Resolution zur Verabschiedung im Rat zum Thema "Finanzielle Entlastung der Kommunen und Eingliederungshilfe" hier: Antwortschreiben der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag, der SPD-Bundestagsfraktion und des MdB Detlef Seif
Ergebnis: Beschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zur Verabschiedung im Rat zum Thema "Finanzielle Entlastung der Kommunen und Eingliederungshilfe" hier: Antwortschreiben der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag, der SPD-Bundestagsfraktion und des MdB Detlef Seif)
Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle; Beteiligungs- und Anhörungsverfahren
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle; Beteiligungs- und Anhörungsverfahren
Tätigkeitszeitraum des "alten" und des "neuen" Rates
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Tätigkeitszeitraum des "alten" und des "neuen" Rates
Termin der konstituierenden Ratssitzung
Babybegrüßungspaket
Nichtöffentliche Sitzung
Konzessionsvertrag Gas; hier: Vergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Durchführung der Pädagogischen Übermittagbetreuung in der Sekundarstufe I; hier: Abschluss eines neuen Kooperationsvertrages
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Einbau hocheffizienter LED-Beleuchtungstechnik in der Schwimmhalle des eifelbades hier: Auftragsvergabe für die Umrüstung
Ergebnis: Der Vertagungsantrag des Stadtverordneten Günter Kirchner wird mit 5 Ja- zu 27 Nein-Stimmen abgelehnt.Beschluss mit 30 Ja- bei 2 Nein-Stimmen:
