Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten und Auschussmitglieder
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten und Auschussmitglieder
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.03.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages
Nachforderung Stromkosten Straßenbeleuchtung für das Abrechnungsjahr 2013 hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Nachforderung Stromkosten Straßenbeleuchtung für das Abrechnungsjahr 2013 hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW); Entfernung der Altglas-Sammelbehälter in der Ortslage Langscheid
Ergebnis: Beschluss mit 14 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW); Entfernung der Altglas-Sammelbehälter in der Ortslage Langscheid
Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW); Entfernung der Altglas-Sammelbehälter in der Ortslage Langscheid
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW); Entfernung der Altglas-Sammelbehälter in der Ortslage Langscheid
Gebührenbedarfsberechnung 2015 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münsteriefel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung 2015 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münsteriefel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980
Haushalt 2014 hier: Bericht zum 30.06.2014 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2014 hier: Bericht zum 30.06.2014 im Rahmen des Finanzcontrollings
Zuschuss Trägeranteil und Sachkosten DRK; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss Trägeranteil und Sachkosten DRK; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Beseitigung von Hochwasserschäden im Schleidpark hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Beseitigung von Hochwasserschäden im Schleidpark hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Beseitigung von Hochwasserschäden an Gewässern hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Beseitigung von Hochwasserschäden an Gewässern hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Anfragen und Mitteilungen
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 1. Halbjahr 2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 1. Halbjahr 2014
Nichtöffentliche Sitzung
Stundung von Steuerforderungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Konzessionsvertrag mit der Regionalgas Euskirchen GmbH & Co. KG; hier: Ergänzende Vereinbarung zum Konzessionsvertrag vom 28.05.2014
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
ZOB-Bahnhof hier: Bauarbeiten des 1. Bauabschnitts - Kostenmehrung -Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Parkplätze auf dem Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Nr. 1064, Delle; hier: Aufhebung eines Pachtvertrages
Ergebnis: Beschluss
Parkplätze auf dem Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Nr. 1064, Delle; hier: Aufhebung eines Pachtvertrages
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Verwertung des Grundstücks Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Nr. 4710
Ergebnis: Beschluss
Verwertung des Grundstücks Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Nr. 4710
Ergebnis: Beschluss mit 13 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bericht Zentrale Immobilienverwaltung 2013
Ergebnis: Beschluss
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts 2013-2022; hier: Aufgabe der Dorfgemeinschaftshäuser
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
