Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Nichtöffentliche Sitzung

Verkehrswert der städtischen Immobilie, Kölner Straße 4 hier: Veräußerung von Teileigentum

Ergebnis: Beschluss mit 11 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen:

Öffentliche Sitzung

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.12.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Projektaufruf zum Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"; hier: Anträge der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 14.12.2015, der UWV-Fraktion, der CDU-Fraktion vom 07.01.2016 und der SPD-Fraktion vom 14.01.2016 -hier Genehmigung des Eilbeschlusses-

Ergebnis: Einstimmiger Eilbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Projektaufruf zum Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"; hier: Anträge der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 14.12.2015, der UWV-Fraktion, der CDU-Fraktion vom 07.01.2016 und der SPD-Fraktion vom 14.01.2016 -hier Genehmigung des Eilbeschlusses-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektaufruf zum Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"; hier: Anträge der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 14.12.2015, der UWV-Fraktion, der CDU-Fraktion vom 07.01.2016 und der SPD-Fraktion vom 14.01.2016 -hier Genehmigung des Eilbeschlusses-)

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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: 2. Veränderungsliste

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: 2. Veränderungsliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: 2. Veränderungsliste)

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Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016)

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Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

Aktives Schuldenmanagement

Ergebnis: Einstimmiger Eilbeschluss:

Anfragen und Mitteilungen

Mitteilung zur Flüchtlinkgsunterkunft Otterbach

Personelle und bauliche Veränderungen im Sozialbüro