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Strukturförderungsausschuss (37. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
23.06.09, 17:00
Ende
23.06.09, 20:00
Erstellt
10.12.08, 17:55
Aktualisiert
12.01.16, 14:37

Stichworte

Strukturförderungsausschuss (37. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Strukturförderungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Strukturförderungsausschusses vom 03.06.2009 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a.: Anlage zusätzlicher Stellplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a.: Anlage zusätzlicher Stellplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a.: Anlage zusätzlicher Stellplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009)

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4.

Parkplatzbewirtschaftungskonzept;u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Bearbeitetes Dokument: Parkplatzbewirtschaftungskonzept;u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplatzbewirtschaftungskonzept;u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009)

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5.

Alte Schule in Nitterscheid in Wohnbebauung umwandeln Städtische Entwicklungsgesellschaft gründen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2009

Bearbeitetes Dokument: Alte Schule in Nitterscheid in Wohnbebauung umwandeln Städtische Entwicklungsgesellschaft gründen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alte Schule in Nitterscheid in Wohnbebauung umwandeln Städtische Entwicklungsgesellschaft gründen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2009)

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6.

Projektentwicklung zur Beantragung von EU-Fördermitteln; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2009

Bearbeitetes Dokument: Projektentwicklung zur Beantragung von EU-Fördermitteln; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektentwicklung zur Beantragung von EU-Fördermitteln; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2009)

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7.

Windenergie hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Windenergie hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windenergie hier: Sachstandsbericht)

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8.

Flächennutzungsplan hier: Antrag auf Umwandlung von Grün- und Waldflächen in Bauland, Gemarkung Münstereifel-Rodert, Flur 3, Flst.-Nr. 99, Schießbachstraße

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan hier: Antrag auf Umwandlung von Grün- und Waldflächen in Bauland, Gemarkung Münstereifel-Rodert, Flur 3, Flst.-Nr. 99, Schießbachstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan hier: Antrag auf Umwandlung von Grün- und Waldflächen in Bauland, Gemarkung Münstereifel-Rodert, Flur 3, Flst.-Nr. 99, Schießbachstraße)

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9.

Vereinfachte 4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 10 "Kurhausgebiet" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Bearbeitetes Dokument: Vereinfachte 4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 10 "Kurhausgebiet" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereinfachte 4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 10 "Kurhausgebiet" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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10.

Bauvoranfragen und Bauanträge

10.1

Bauvoranfrage "Kleinwindkraftanlage" auf dem Grundstück Gem. Mutscheid, Flur 5, Flurstücke Nr. 130 u. 131 - Esch, Erlenweg 11

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage "Kleinwindkraftanlage" auf dem Grundstück Gem. Mutscheid, Flur 5, Flurstücke Nr. 130 u. 131 - Esch, Erlenweg 11

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage "Kleinwindkraftanlage" auf dem Grundstück Gem. Mutscheid, Flur 5, Flurstücke Nr. 130 u. 131 - Esch, Erlenweg 11)

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10.2

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 3, Flurstück Nr. 30 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg, (Tiefgarage Golf-Hotel/Dachsbau)

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 3, Flurstück Nr. 30 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg, (Tiefgarage Golf-Hotel/Dachsbau)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 3, Flurstück Nr. 30 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg, (Tiefgarage Golf-Hotel/Dachsbau))

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11.

Anfragen und Mitteilungen

11.1

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 3, Flurstück 129 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg 1

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 3, Flurstück 129 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg 1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 3, Flurstück 129 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg 1)

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11.2

Mobilfunkanlagen auf dem Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Mobilfunkanlagen auf dem Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mobilfunkanlagen auf dem Stadtgebiet)

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11.3

Entlastungsstraße Hammerwerk Erft hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Entlastungsstraße Hammerwerk Erft hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entlastungsstraße Hammerwerk Erft hier: Sachstandsbericht)

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11.4

Bauvoranfrage bezügl. der Grundstücke Gemarkund Schönau, Flur 4, Flurstücke 679 und 675 - Schönau, Im Ackerseifen

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bezügl. der Grundstücke Gemarkund Schönau, Flur 4, Flurstücke 679 und 675 - Schönau, Im Ackerseifen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bezügl. der Grundstücke Gemarkund Schönau, Flur 4, Flurstücke 679 und 675 - Schönau, Im Ackerseifen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Vergabe eines Auftrages hier: Rechtsberatung Windenergie

2.

Anfragen und Mitteilungen