Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.04.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten und Auschussmitglieder
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten und Auschussmitglieder
Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Gestaltung des Kreisverkehrs in Nöthen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Gestaltung des Kreisverkehrs in Nöthen
Pflege und Erhaltung der historischen Stadtmauer hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Pflege und Erhaltung der historischen Stadtmauer hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2014
Antrag auf Jour-fixe - Berichterstattung zum City - Outlet Bad Münstereifel Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Jour-fixe - Berichterstattung zum City - Outlet Bad Münstereifel Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2014
Parken auf dem Gehweg in der Trierer Straße Höhe Haus-Nr. 23; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2014
Ergebnis: Beschluss mit 9 Ja-zu 5-Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Parken auf dem Gehweg in der Trierer Straße Höhe Haus-Nr. 23; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2014
Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im Speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im Speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014
Verkehrsführung und Infrastruktur hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsführung und Infrastruktur hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014
Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014
Vorfahrtsreglung Houverath/Verkehrsberuhigung Limbach hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014
Bearbeitetes Dokument: Vorfahrtsreglung Houverath/Verkehrsberuhigung Limbach hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014
Umsetzung Zusagen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Zusagen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014
Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)
Ergebnis: Einstimmig Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)
Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Rechtliche Voraussetzungen für Bewohner- bzw. Anwohnerparkplätze (u. a. Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Rechtliche Voraussetzungen für Bewohner- bzw. Anwohnerparkplätze (u. a. Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014))
Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Schreiben einiger Gewerbetreibenden und Freiberufler im Bereich des Werther Tores
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Schreiben einiger Gewerbetreibenden und Freiberufler im Bereich des Werther Tores)
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Vorstellung des Vorhabens, Durchführung der Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Vorstellung des Vorhabens, Durchführung der Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Vorstellung eines Bebauungskonzepts, Durchführung der Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Vorstellung eines Bebauungskonzepts, Durchführung der Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Vorstellung eines Bebauungskonzepts, Durchführung der Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Vorstellung eines Bebauungskonzepts, Durchführung der Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim, Bruchgartenweg und Reckerscheid, An der Haag hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim, Bruchgartenweg und Reckerscheid, An der Haag hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss)
27. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Kalkar-Wohnbaufläche Romulusstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Kalkar-Wohnbaufläche Romulusstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Kalkar-Friedhof" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Kalkar-Friedhof" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt wird vertagt.
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bauanträge und Bauvoranfragen
Burg Bad Münstereifel hier: verschiedene Bau- und Gestaltungsmaßnahmen
Ergebnis: Unter Aufhebung der Tagesordnung beschließt der Ausschuss, diesen Punkt in der nächsten Sitzung des Ausschusses als Tagesordnungspunkt zu beraten.
Bearbeitetes Dokument: Burg Bad Münstereifel hier: verschiedene Bau- und Gestaltungsmaßnahmen
Anfragen und Mitteilungen
Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Schönau, Flur 4, Flurstücke NR. 498 und 555 - Bad Münstereifel-Schönau, Eicherscheider Straße
Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Schönau, Flur 4, Flurstücke NR. 498 und 555 - Bad Münstereifel-Schönau, Eicherscheider Straße
Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Soller gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Zum Weitblick" und "Rainstraße" (Ergänzungssatzung)
Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Bebauung des Grundstückes Gemarkung Hohn, Flur 31, Flurstück 22/2 - Bad Münstereifel-Witscheiderhof, Wernerstraße 6
Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Ausschussmitglied Anton Schmitz ist gegen dieses Bauvorhaben und nimmt dies auch nicht zur Kenntnis.
Bearbeitetes Dokument: Bebauung des Grundstückes Gemarkung Hohn, Flur 31, Flurstück 22/2 - Bad Münstereifel-Witscheiderhof, Wernerstraße 6
Nichtöffentliche Sitzung
Parkplätze auf dem Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Nr. 1064, Delle; hier: Aufhebung eines Pachtvertrages
Ergebnis: Beschluss
Verwertung des Grundstücks Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Nr. 4710
Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:
Verwertung des Grundstücks Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Nr. 4710
Ergebnis: Beschluss
