Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 16.09.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014
Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014
Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Bahnstrecke 2634 RB 23 Euskirchen - Bad Münstereifel; Schrankenanlage am BÜ (km 10,6) Iversheim hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.07.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Bahnstrecke 2634 RB 23 Euskirchen - Bad Münstereifel; Schrankenanlage am BÜ (km 10,6) Iversheim hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.07.2014
Erneuerungsbedarf Hinweisbeschilderung Wanderparkplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erneuerungsbedarf Hinweisbeschilderung Wanderparkplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014
Vorfahrtsreglung Houverath/Verkehrsberuhigung Limbach hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Vorfahrtsreglung Houverath/Verkehrsberuhigung Limbach hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014
Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014
Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014
CDU-Antrag zur Namensgebung für den Kreisverkehrsplatz 'Wasserscheide'
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: CDU-Antrag zur Namensgebung für den Kreisverkehrsplatz 'Wasserscheide'
CDU-Antrag zur Namensgebung für den Kreisverkehrsplatz 'Wasserscheide'
Ergebnis: Bei 9-Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen wird der nachfolgend Beschluss gefasst:
Bearbeitetes Dokument: CDU-Antrag zur Namensgebung für den Kreisverkehrsplatz 'Wasserscheide'
Antrag der SPD-Fraktion zur Erweiterung der Fachhochschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Erweiterung der Fachhochschule
Antrag der SPD-Fraktion zur Erweiterung der Fachhochschule
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Erweiterung der Fachhochschule
Dienstagswochenmarkt; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 12.121.2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Dienstagswochenmarkt; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 12.121.2014
Dienstagswochenmarkt; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 12.121.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Dienstagswochenmarkt; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 12.121.2014
Fußläufiger Übergang Bonner Straße zur Hardtburgstraße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Fußläufiger Übergang Bonner Straße zur Hardtburgstraße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2014
Anstehender Verkauf der Kurt-Schumacher-Akademie hier: Anträge von SPD, UWV und Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Anstehender Verkauf der Kurt-Schumacher-Akademie hier: Anträge von SPD, UWV und Bündnis 90/ Die Grünen
Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Ergänzung des Bebauungskonzepts
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Ergänzung des Bebauungskonzepts
27. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Kalkar - Wohnbaufläche Romulusstraße hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Kalkar - Wohnbaufläche Romulusstraße hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Kalkar-Friedhof" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Kalkar-Friedhof" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour-fixe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour-fixe
Bauvoranfragen und Bauanträge
Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Arloff, Flur 8, Flurstück 631 und Flur 7, Flurstück 345 - Bahnhofstraße 50, 50a, Bad Münstereifel-Arloff
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Arloff, Flur 8, Flurstück 631 und Flur 7, Flurstück 345 - Bahnhofstraße 50, 50a, Bad Münstereifel-Arloff
Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Effelsberg, Flur 5, Flurstück 387 - Pater-Rupperath-Straße 2, Bad Münstereifel-Lethert
Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Effelsberg, Flur 5, Flurstück 387 - Pater-Rupperath-Straße 2, Bad Münstereifel-Lethert
Burg Bad Münstereifel hier: verschiedene Bau- und Gestaltungsmaßnahmen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Burg Bad Münstereifel hier: verschiedene Bau- und Gestaltungsmaßnahmen
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen und Mitteilungen: hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014 zur Ortsdurchfahrt L 165 Esch
Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014 zur Ortsdurchfahrt L 165 Esch
Radweg B 51 zwischen Bad Münstereifel und Iversheim hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 12.11.2014
Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Radweg B 51 zwischen Bad Münstereifel und Iversheim hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 12.11.2014
Radweg B 51 zwischen Bad Münstereifel und Iversheim hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 12.11.2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Radweg B 51 zwischen Bad Münstereifel und Iversheim hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 12.11.2014
Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück 150 - Bad Münstereifel-Arloff, Am Bollertsgraben
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück 150 - Bad Münstereifel-Arloff, Am Bollertsgraben
Bauantrag bzgl. des Grundstücks Gem. Arloff, Flur 2, Flurstück Nr. 140 - Bad Münstereifel-Kirspenich - Zwischen den Kaulen und der Bonner Straße
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstücks Gem. Arloff, Flur 2, Flurstück Nr. 140 - Bad Münstereifel-Kirspenich - Zwischen den Kaulen und der Bonner Straße
Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Mutscheid, Flur 25, Flurstück 43 - Escher Heide 58
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Mutscheid, Flur 25, Flurstück 43 - Escher Heide 58
Anfragen und Mitteilungen: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Brücke über die Erft in Bad Münstereifel im Bereich ALDI/St.-Angela-Gymnasium - Mitteilung des Prüfungsergebnisses der Verkehrsschau
Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen und Mitteilungen: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Brücke über die Erft in Bad Münstereifel im Bereich ALDI/St.-Angela-Gymnasium - Mitteilung des Prüfungsergebnisses der Verkehrsschau)
Nichtöffentliche Sitzung
Kauf eines Grundstücks in Bad Münstereifel, Kölner Straße
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
