Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.03.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Schülerbeförderung 2011; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Schülerbeförderung 2011; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerbeförderung 2011; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

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Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 11 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012)

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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Sanierungskonzept gem. § 76 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss :

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Sanierungskonzept gem. § 76 Abs. 2 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Sanierungskonzept gem. § 76 Abs. 2 GO NRW)

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Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2012 (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 10 Ja- zu 4 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2012 (Hebesatzsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2012 (Hebesatzsatzung))

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Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

Erbbaurechtsverhältnis Parkhotel/Kurparkrestaurant; hier: Forderungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Befristete Niederschlagung von Steuerforderungen

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Nutzung des Heisterbacher Tores; hier: Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Anfragen und Mitteilungen