Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 24.01.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Verkehrsplanungen im Bereich südl. und nördliche Vorstadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsplanungen im Bereich südl. und nördliche Vorstadt Bad Münstereifel
Sachstandsbericht Parkplatzbewirtschaftung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Parkplatzbewirtschaftung
"Verbesserung der verkehrlichen Anbindung von MZH und Kindergarten in Houverath"
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: "Verbesserung der verkehrlichen Anbindung von MZH und Kindergarten in Houverath"
Begehbarkeit der Stadtmauer hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Begehbarkeit der Stadtmauer hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2012
Stellplatzablösesatzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2012
Ergebnis: Es wird festgestellt, dass für den aktuellen Fall, der dem Antrag zu Grunde liegt, eine Lösung gefunden wurden und darüber hinaus bisher kein Bedarf für die angestrebte Regelung besteht, somit erübrigt sich ein weiterer Beschluss zu dem Tagesordnungspunkt
Bearbeitetes Dokument: Stellplatzablösesatzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2012
Fortschreibung des Strukturgutachtens/Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Strukturgutachtens/Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Bad Münstereifel
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 80 a "Ergänzungsstandort Nahversorgung im Bereich Flaches Feld" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss,
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 2 Enthaltungen:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 80 a "Ergänzungsstandort Nahversorgung im Bereich Flaches Feld" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss,)
22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel, Bergstraße hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 4 Gegenstimmen:
Bearbeitetes Dokument: 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel, Bergstraße hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Bereich "Auf dem Waasem", Iversheim hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung wird in die Sitzung des Rates vertagt.
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Bereich "Auf dem Waasem", Iversheim hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich Bad Münstereifel - Nöthen "Gierscheider Weg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich Bad Münstereifel - Nöthen "Gierscheider Weg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Innenentwicklung im Bereich Kispenich, Wahlengasse hier: Grundsatzentscheidung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Innenentwicklung im Bereich Kispenich, Wahlengasse hier: Grundsatzentscheidung
Satzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB für Bad Münstereifel-Soller hier: Antrag auf Satzungserweiterung
Ergebnis: Auf Antrag von Ausschussmitglied Müller-Freitag wird bei 3 Enthaltungen der nachfolgende Beschluss gefasst:
Bearbeitetes Dokument: Satzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB für Bad Münstereifel-Soller hier: Antrag auf Satzungserweiterung
Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Eschweiler, Flur 2, Nr. 189
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Eschweiler, Flur 2, Nr. 189
Bauvoranfrage bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 3, Nr. 49, Rodert, Herbergsweg 1-5
Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 3, Nr. 49, Rodert, Herbergsweg 1-5
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Fashion-Center/Revitalisierung der Stadt Bad Münstereifel hier: Stellplatzangelegenheiten Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
1. Rechtsberatung zum Bebauungsplan Nr. 80 2. Rechtsberatung zur Entwicklung der städtischen Bauhoffläche
Ergebnis: Der Beratungspunkt wird von der Verwaltung zurück gezogen.
