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Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
15.04.08, 18:00
Ende
15.04.08, 18:32
Erstellt
31.10.07, 13:06
Aktualisiert
20.08.12, 13:07

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.03.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel; hier: Einführung eines Dampfbadtarifs

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel; hier: Einführung eines Dampfbadtarifs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel; hier: Einführung eines Dampfbadtarifs)

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4.

Bildung Abrechnungsabschnitt Bad Münstereifel-Eschweiler, Loireweg

Bearbeitetes Dokument: Bildung Abrechnungsabschnitt Bad Münstereifel-Eschweiler, Loireweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung Abrechnungsabschnitt Bad Münstereifel-Eschweiler, Loireweg)

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5.

18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bereich Hardtbrücke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, abschließender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bereich Hardtbrücke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, abschließender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bereich Hardtbrücke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, abschließender Beschluss)

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6.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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7.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kurhaus" hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kurhaus" hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kurhaus" hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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8.

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 b"Goldenes Tal Konvikt" (Aldi -Erweiterung) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 b"Goldenes Tal Konvikt" (Aldi -Erweiterung) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 b"Goldenes Tal Konvikt" (Aldi -Erweiterung) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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9.

3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel)

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10.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011;

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011;

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011;)

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11.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Verkauf eines Grundstückes in Bad Münstereifel-Arloff

2.

Unbefristete Niederschlagung von Steuerforderungen

3.

Anfragen und Mitteilungen