Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.11.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Kreiselunterhaltung hier: Antrag der UWV vom 26.11.2012
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Kreiselunterhaltung hier: Antrag der UWV vom 26.11.2012
Antrag zur Behebung eines Problempunktes durch das Verkehrskonzept der Stadt Bad Münstereifel Hier Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Behebung eines Problempunktes durch das Verkehrskonzept der Stadt Bad Münstereifel Hier Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2013
Verkehrsplanung -Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsplanung -Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Verkehrsplanung/Verkehrskonzept -Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsplanung/Verkehrskonzept -Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
24. Änderung des Flächennutzungsplanes "Goldenes Tal/Eifelbad-öffentliche Parkflächen" hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 24. Änderung des Flächennutzungsplanes "Goldenes Tal/Eifelbad-öffentliche Parkflächen" hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
Bebauungsplan Nr. 84 " Bad Münstereifel, Goldenes Tal/ Eifelbadparkplatz - öffentliche Parkflächen" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 84 " Bad Münstereifel, Goldenes Tal/ Eifelbadparkplatz - öffentliche Parkflächen" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
Bebauungsplan Nr. 85 ZOB Bahnhof hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss bei 4 Gegenstimmen:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 85 ZOB Bahnhof hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 "Ergänzungsstandort Nahversorgung Teil a" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 "Ergänzungsstandort Nahversorgung Teil a" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburg" hier: Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Träger -und Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburg" hier: Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Träger -und Öffentlichkeitsbeteiligung
21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 78 " Iversheim, Arloffer Weg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 78 " Iversheim, Arloffer Weg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 86 "Houverath - Zufahrt Mehrzweckhalle" hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 86 "Houverath - Zufahrt Mehrzweckhalle" hier: Aufstellungsbeschluss
Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Ginsterweg" (Ergänzungssatzung) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 1 Enthalung:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Ginsterweg" (Ergänzungssatzung) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss)
Anfrage zur Errichtung einer Tagespflegestation in Bad Münstereifel-Wald, Webersbenden, Gewerbegebiet, Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 34, Flurstück 184
Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Anfrage zur Errichtung einer Tagespflegestation in Bad Münstereifel-Wald, Webersbenden, Gewerbegebiet, Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 34, Flurstück 184
Benennung einer Straße in Arloff
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße in Arloff
Bauvoranfragen und Bauanträge
Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück 1394, Graf-Gottfried-Straße hier: Abweichung gem. § 73 BauO NRW von den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück 1394, Graf-Gottfried-Straße hier: Abweichung gem. § 73 BauO NRW von den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg")
Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Bad Münstereifel, John-Wiles-Straße gegenüber der Straße "Am Herrenbusch"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Bad Münstereifel, John-Wiles-Straße gegenüber der Straße "Am Herrenbusch"
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Münstereifel, Flur 16, Nr. 50, 52 tlw., 126, 132, 136, 138
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Münstereifel, Flur 16, Nr. 50, 52 tlw., 126, 132, 136, 138
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 8, Nr. 303, Hüllenfeld
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 8, Nr. 303, Hüllenfeld
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Kalkar, Flur 1, Nr. 6 - Auf dem Broich - und Gemarkung Kalkar, Flur 2, Nr. 8 -Büttenbenden-
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Kalkar, Flur 1, Nr. 6 - Auf dem Broich - und Gemarkung Kalkar, Flur 2, Nr. 8 -Büttenbenden-
Anfragen und Mitteilungen
Bauantrag bezgl. des Grundstückes Gemarkung Houverath, Flur 15, Flurstücke 34 und 35, Houverath, Oben auf dem Acker
Ergebnis: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bezgl. des Grundstückes Gemarkung Houverath, Flur 15, Flurstücke 34 und 35, Houverath, Oben auf dem Acker
Nichtöffentliche Sitzung
Anfragen und Mitteilungen
Bahnhofsumfeld ZOB hier: Anschlußauftrag für das planende Ingenieurbüro
Ergebnis: Beschluss bei 4 Gegenstimmen:
