Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
03.12.13, 18:00
Ende
03.12.13, 18:30
Erstellt
13.11.12, 10:08
Aktualisiert
03.01.14, 11:14
Stichworte
Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.11.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 10.12.1980)
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 10.12.1980)
4.
16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel hier: Satzungsbeschluss
5.
Anfragen und Mitteilungen
5.1
Geänderte Öffnungszeiten im eifelbad ab 01.01.2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Geänderte Öffnungszeiten im eifelbad ab 01.01.2014
5.2
Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept 2016-2025 hier: Vorlage bei der Kommunalaufsicht
5.3
Pachtvertrag der Sauna im eifelbad
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel hier: Gebührenbedarfsberechnung
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
2.
Kauf eines Grundstückes in Bad Münstereifel, Kölner Straße
Ergebnis: Beschluss mit 10 Ja- zu 3 Nein-Stimmen:
3.
Konzessionsvertrag Gas; hier: Sachstand und weitere Vorgehensweise
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
4.
Aktives Schuldenmanagement
Ergebnis: Beschluss
5.
