Betriebsausschuss "Stadtwerke" (17. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 19.09.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -)

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Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -)

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Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -)

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Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -)

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Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -)

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Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -)

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Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.09.2012)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.09.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.09.2012))

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Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.09.2012)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.09.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.09.2012))

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Wassergebühren 2013

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wassergebühren 2013)

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Abwassergebühren 2013 hier: 37. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2013 hier: 37. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren 2013 hier: 37. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

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Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2013 hier: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ergebnis: Beschluss mit 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2013 hier: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2013 hier: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben))

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Anfragen und Mitteilungen

Niederschlagswasserbeseitigung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Niederschlagswasserbeseitigung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Niederschlagswasserbeseitigung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012)

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Anfragen und Mitteilungen hier: Sachstandsmitteilung zum Thema "Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen hier: Sachstandsmitteilung zum Thema "Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen und Mitteilungen hier: Sachstandsmitteilung zum Thema "Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen")

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Nichtöffentliche Sitzung

Anfragen und Mitteilungen

Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Transport von Klärschlamm hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss: