Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.10.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Wassergebühren 2014; hier: 20. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2014; hier: 20. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982
Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2014 hier: 8. Satzungsänderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Ergebnis: Beschluss mit 21 Ja- zu 10 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2014 hier: 8. Satzungsänderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Abwasserbeseitigungskonzept 2014 - 2019 hier: Fortschreibung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 2014 - 2019 hier: Fortschreibung
Abwasserbeseitigungskonzept 2014 - 2019 hier: Fortschreibung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 2014 - 2019 hier: Fortschreibung
Abwassergebühren 2014
Ergebnis: Beschluss mit 34 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2014
Erlass der Wirtschaftspläne 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Feststellung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Feststellung
Erlass der Wirtschaftspläne 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürfe
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit Erweiterungsoption in Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit Erweiterungsoption in Bad Münstereifel
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014/2015
Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja- zu 7 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014/2015
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: 1. Veränderungsliste
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: 1. Veränderungsliste
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: 2. Veränderungsliste und Fortschreibung bis 2025 und Beschlussfassung
Ergebnis: Mit 24 Nein- zu 10 Ja-Stimmen wird der Antrag des Stadtverordneten Anton Schmitz, nicht über einen Doppelhaushalt 2014/2015 sondern ausschließlich über den Haushalt 2014 zu beschließen,abgelehnt.Mit 25 Ja- zu 10 Nein-Stimmenwerden die folgenden Anträge de
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: 2. Veränderungsliste und Fortschreibung bis 2025 und Beschlussfassung)
Anfragen und Mitteilungen
Mitglied des Behindertenbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Herr Edmund Berg
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Mitglied des Behindertenbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Herr Edmund Berg
ZOB Bahnhof hier: Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand
Nichtöffentliche Sitzung
16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Einführung Digitalfunk Feuerwehr; hier: Zentrale Beschaffung durch den Kreis Euskirchen, Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
