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Stadtentwicklungsausschuss (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
14.09.10, 17:00
Ende
14.09.10, 18:45
Erstellt
09.03.10, 13:47
Aktualisiert
18.01.11, 07:16

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (7. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die NR.Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 15.06.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Leistungsumfang des Anruf-Sammeltaxidienstes (AST)

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leistungsumfang des Anruf-Sammeltaxidienstes (AST)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsumfang des Anruf-Sammeltaxidienstes (AST))

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4.

Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes; hier: Gebührenordnung für die Benutzung von Parkeinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes; hier: Gebührenordnung für die Benutzung von Parkeinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes; hier: Gebührenordnung für die Benutzung von Parkeinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung))

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5.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Durchführungsvertrag

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Durchführungsvertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Durchführungsvertrag)

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6.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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7.

Bebauungsplan Nr. 68 "Eschweiler-An der Wachhecke"-Teilbereich 1 hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 68 "Eschweiler-An der Wachhecke"-Teilbereich 1 hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 68 "Eschweiler-An der Wachhecke"-Teilbereich 1 hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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8.

Bebauungsplan Nr. 33 a "Schönau-Ortskern" hier: Antrag auf vereinfachte Änderung

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 a "Schönau-Ortskern" hier: Antrag auf vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 a "Schönau-Ortskern" hier: Antrag auf vereinfachte Änderung)

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9.

3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich-Flettenberg" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich-Flettenberg" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich-Flettenberg" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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10.

21. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bad Münstereifel-Willerscheid, Jasminstraße hier: Vorstellung des Vorentwurfs, Verfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bad Münstereifel-Willerscheid, Jasminstraße hier: Vorstellung des Vorentwurfs, Verfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bad Münstereifel-Willerscheid, Jasminstraße hier: Vorstellung des Vorentwurfs, Verfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)

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11.

Satzung über die Erweiterung der Ortslagenabrundssatzung Willerscheid, Bereich Jasminstraße- 2. Ergänzungssatzung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erweiterung der Ortslagenabrundssatzung Willerscheid, Bereich Jasminstraße- 2. Ergänzungssatzung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erweiterung der Ortslagenabrundssatzung Willerscheid, Bereich Jasminstraße- 2. Ergänzungssatzung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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12.

Erweiterung der Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel Hohn/Kolvenbach hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel Hohn/Kolvenbach hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel Hohn/Kolvenbach hier: Satzungsbeschluss)

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13.

Bauvorhaben auf dem Grundstück Gemarkung Schönau, Flur 13, Flurstück 344, Bad Münstereifel-Langscheid, Marienstraße

Bearbeitetes Dokument: Bauvorhaben auf dem Grundstück Gemarkung Schönau, Flur 13, Flurstück 344, Bad Münstereifel-Langscheid, Marienstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvorhaben auf dem Grundstück Gemarkung Schönau, Flur 13, Flurstück 344, Bad Münstereifel-Langscheid, Marienstraße)

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14.

Antrag auf Streichung des Gebäudes Frauenhofer Weg 7, Gemarkung Effelsberg, Flur 2, Flurstück 126 aus der Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Streichung des Gebäudes Frauenhofer Weg 7, Gemarkung Effelsberg, Flur 2, Flurstück 126 aus der Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Streichung des Gebäudes Frauenhofer Weg 7, Gemarkung Effelsberg, Flur 2, Flurstück 126 aus der Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel)

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15.

Anfragen und Mitteilungen

15.1

Windenergie hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Windenergie hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windenergie hier: Sachstandsbericht)

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15.2

Maßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus und Handwebmuseum Rupperath - Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus und Handwebmuseum Rupperath - Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus und Handwebmuseum Rupperath - Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung hier: Sachstandsbericht)

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15.3

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 5273 - Bad Münstereifel, Linnerijstraße 25

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 5273 - Bad Münstereifel, Linnerijstraße 25

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 5273 - Bad Münstereifel, Linnerijstraße 25)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfragen und Mitteilungen