Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 19.07.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
a)Handwerkerhof/"Fashion- Center" hier: Gesamtkonzept b)5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 d "Südliche Vorstadt" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (Anlage 1 der Originalniederschrift) erfolgen mit folgenden Ausnahmen einstimmig:Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange – Nr. 03 und Nr. 07 mit 29 Ja-Stimmen bei 1 EnthaltungBeteiligung der Öffentlichkeit – Nr. 01 mit 2
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a)Handwerkerhof/"Fashion- Center" hier: Gesamtkonzept b)5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 d "Südliche Vorstadt" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss)
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29d "Südliche Vorstadt" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29d "Südliche Vorstadt" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel, Bergstraße hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel, Bergstraße hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 2 der Originalniederschrift) erfolgen alle einstimmig. Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
1.) 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 2.) Mitteilung zu weiteren Bauprojekten der Fa. Greven
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 3 der Originalniederschrift) erfolgen alle einstimmig.Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 1.) 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 2.) Mitteilung zu weiteren Bauprojekten der Fa. Greven
Baumaßnahme am städtischen St. Michael-Gymnasium; hier: Umschichtung von Haushaltsmitteln
Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja- und 3 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahme am städtischen St. Michael-Gymnasium; hier: Umschichtung von Haushaltsmitteln
Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen gemäß § 61 a Landeswassergesetz NRW hier: 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen gemäß § 61 a Landeswassergesetz NRW hier: 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW)
Erlass des Wirtschaftsplanes 2012 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplanes 2012 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel
Jahresabschluss 2009 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Anfragen und Mitteilungen
Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Nichtöffentliche Sitzung
Schaffung neuer Parkplatzkapazitäten in der Stadt Bad Münstereifel hier: Letter of Intent (LOI)/Genehmigung der Dringlichkeit
Ergebnis: Beschluss mit 30 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Konzessionsverträge Strom; hier: Sachstand und Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise
Ergebnis: Beschluss:Mit 26 Nein- und 5 Ja-Stimmen wird der Antrag von Frau Zibell, im 2. Satz der Beschlussvorschlages das Wort „betreiben“ gegen „beobachten“ auszutauschen, abgelehnt.Beschluss mit 26 Ja- und 4 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Öffentlichkeitswirksames Klimaschutzkonzept der Stadt Bad Münstereifel hier: Prüfung des Ratsbeschlusses vom 19. Juli 2011
Ergebnis: Beschluss mit 20 Ja- und 6 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen:
Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht hier: Beschlussvorlagen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
