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Stadtentwicklungsausschuss (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
23.03.10, 18:00
Ende
23.03.10, 20:10
Erstellt
11.11.09, 14:51
Aktualisiert
06.05.10, 18:09

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (4. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die NR.Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 26.01.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Burg Bad Münstereifel Projektentwürfe des Masterstudienganges der FH Köln, Fakultät Architektur, Institut für Baugeschichte und Denkmalpflege

Bearbeitetes Dokument: Burg Bad Münstereifel Projektentwürfe des Masterstudienganges der FH Köln, Fakultät Architektur, Institut für Baugeschichte und Denkmalpflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Burg Bad Münstereifel Projektentwürfe des Masterstudienganges der FH Köln, Fakultät Architektur, Institut für Baugeschichte und Denkmalpflege)

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4.

Zuwegung zum Friedwald hier Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2010 - siehe auch Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 -

Bearbeitetes Dokument: Zuwegung zum Friedwald hier Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2010 - siehe auch Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwegung zum Friedwald hier Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2010 - siehe auch Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 -)

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5.

Neue Straßenanbindung zur Mehrzweckhalle und Kindergarten in Houverath - Antrag der CDU-Fraktion vom 3.3.08 hier: Ergebnis Bürgerinformationsveranstaltung - Weiteres Verfahren -

Bearbeitetes Dokument: Neue Straßenanbindung zur Mehrzweckhalle und Kindergarten in Houverath - Antrag der CDU-Fraktion vom 3.3.08 hier: Ergebnis Bürgerinformationsveranstaltung - Weiteres Verfahren -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Straßenanbindung zur Mehrzweckhalle und Kindergarten in Houverath - Antrag der CDU-Fraktion vom 3.3.08 hier: Ergebnis Bürgerinformationsveranstaltung - Weiteres Verfahren -)

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6.

20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Münstereifel, Bereich Arloff, Am Sportplatz (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Münstereifel, Bereich Arloff, Am Sportplatz (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Münstereifel, Bereich Arloff, Am Sportplatz (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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7.

Stadtentwicklungsausschuss - Anfragen hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2010

Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsausschuss - Anfragen hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtentwicklungsausschuss - Anfragen hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2010)

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8.

Bebauungsplan Nr. 78 "Iversheim, Arloffer Weg" 21. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Vorverfahren

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 78 "Iversheim, Arloffer Weg" 21. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Vorverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 78 "Iversheim, Arloffer Weg" 21. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Vorverfahren)

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9.

Bauliche Entwicklungen im Bereich "Tannenhof"in Iversheim/Bauleitplanerische Vorverfahren

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Entwicklungen im Bereich "Tannenhof"in Iversheim/Bauleitplanerische Vorverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauliche Entwicklungen im Bereich "Tannenhof"in Iversheim/Bauleitplanerische Vorverfahren)

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10.

Erweiterung der Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel Hohn/Kolvenbach hier: Aufstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel Hohn/Kolvenbach hier: Aufstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel Hohn/Kolvenbach hier: Aufstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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11.

1. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen-Energieversorgung- hier: Beteiligungsverfahren

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen-Energieversorgung- hier: Beteiligungsverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen-Energieversorgung- hier: Beteiligungsverfahren)

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12.

Änderung und Anpassung der Sanierungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung und Anpassung der Sanierungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung und Anpassung der Sanierungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: Satzungsbeschluss)

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13.

Straßenerhaltung und -unterhaltung durch Anlieger hier: Vertragsmuster

Bearbeitetes Dokument: Straßenerhaltung und -unterhaltung durch Anlieger hier: Vertragsmuster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenerhaltung und -unterhaltung durch Anlieger hier: Vertragsmuster)

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14.

Konzessionsverträge; hier: Sachstand und weitere Vorgehensweise; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2010

Bearbeitetes Dokument: Konzessionsverträge; hier: Sachstand und weitere Vorgehensweise; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzessionsverträge; hier: Sachstand und weitere Vorgehensweise; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2010)

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15.

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr 5 d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel -Kernstadt- Bereich Flaches Feld" für das Grundstück Kölnerstraße 59-65, Flur 1, Flurstücke 1046/21 und 3823, Gemarkung Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr 5 d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel -Kernstadt- Bereich Flaches Feld" für das Grundstück Kölnerstraße 59-65, Flur 1, Flurstücke 1046/21 und 3823, Gemarkung Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr 5 d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel -Kernstadt- Bereich Flaches Feld" für das Grundstück Kölnerstraße 59-65, Flur 1, Flurstücke 1046/21 und 3823, Gemarkung Münstereifel)

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16.

Anfragen und Mitteilungen

16.1

Windenergie hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Windenergie hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windenergie hier: Sachstandsbericht)

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16.2

Bauvoranfrage bezgl. des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, , Flur 3, Nr. 14, Reckerscheid, Rosenweg

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bezgl. des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, , Flur 3, Nr. 14, Reckerscheid, Rosenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bezgl. des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, , Flur 3, Nr. 14, Reckerscheid, Rosenweg)

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16.3

Touristische Hinweisschilder an der Bundesautobahn A1 - Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Touristische Hinweisschilder an der Bundesautobahn A1 - Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Touristische Hinweisschilder an der Bundesautobahn A1 - Sachstandsbericht)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Vergabe eines Folgeauftrages für die rechtliche Beratung/Vertretung im Normenkontrollverfahren für den Bebauungsplan Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

2.

Anfragen und Mitteilungen