Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
29.06.10, 17:00
Ende
29.06.10, 18:16
Erstellt
11.11.09, 14:48
Aktualisiert
16.07.10, 18:13
Stichworte
Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften vom 13.04.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Schulische Angelegenheiten
Angelegenheiten für Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften
3.
Behindertenbeirat; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2010
Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2010
4.
5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel
5.
Bedarfsanalyse Kinderspielplätze
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bedarfsanalyse Kinderspielplätze
6.
Anfragen und Mitteilungen
6.1
Ausschöpfung von Synergieeffekten in der Schülerbeförderung
Bearbeitetes Dokument: Ausschöpfung von Synergieeffekten in der Schülerbeförderung
II.
Nichtöffentliche Sitzung
Schulische Angelegenheiten
1.
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 18.07/07.08.2001 zwischen der Stadt Euskirchen und der Stadt Bad Münstereifel über die gemeinsame Beschulung von Kindern mit Lern- und Entwicklungsstörungen im Bereich der Primarstufe durch die Schule an der Erftaue
2.
Vergabe der Lehr- und Lernmittel für das Schuljahr 2010/2011 nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz; hier: Auftragsvergabe
Angelegenheiten für Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften
3.
Trägerschaft über die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder; hier: Sachstandsbericht nach Trägerwechsel
4.
Anfragen und Mitteilungen
4.1
