Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 18.10.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl einer Schiedsperson
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Rupperath, Flur 5, Nr. 175, "Auf der Lüppenheld" und Gemarkung Rupperath, Flur 5, Nr. 130, "Im Höttchestal"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Rupperath, Flur 5, Nr. 175, "Auf der Lüppenheld" und Gemarkung Rupperath, Flur 5, Nr. 130, "Im Höttchestal"
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29d"Südliche Vorstadt" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: - Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 2 der Originalniederschrift) erfolgen mit folgender Ausnahme einstimmig:Öffentlichkeit – Nr. 1: Abwägungsbeschluss mit 29 Ja-Stimmen bei 1 EnthaltungBeschluss mit 29 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29d"Südliche Vorstadt" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: - Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung ) vom 10.12.1980
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung ) vom 10.12.1980
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
Pflanzenbewuchs an der Stadtmauer Bad Münstereifel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2011
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja- und 3 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Pflanzenbewuchs an der Stadtmauer Bad Münstereifel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2011
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Aufhebung einer Bindung aus dem Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Aufhebung einer Bindung aus dem Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014)
Anfragen und Mitteilungen
Projektgruppe "Fashion-Center"
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Projektgruppe "Fashion-Center"
Nichtöffentliche Sitzung
Verkauf eines Grundstücks in Bad Münstereifel; hier: Ausübung des Vorkaufsrechts - Genehmigung einer Dringlichkeit
Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Veräußerung von Grundstücksteilflächen in Bad Münstereifel, Marktstraße
Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
