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Betriebsausschuss "Stadtwerke" (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
11.12.08, 18:00
Ende
11.12.08, 18:40
Erstellt
31.10.07, 13:09
Aktualisiert
11.03.09, 23:54

Stichworte

Betriebsausschuss "Stadtwerke" (25. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 06.11.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -)

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4.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Wasser -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Wasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Wasser -)

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5.

Wassergebühren 2009

Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wassergebühren 2009)

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6.

Kanalbenutzungsgebühren 2009

Bearbeitetes Dokument: Kanalbenutzungsgebühren 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanalbenutzungsgebühren 2009)

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7.

Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)

Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben))

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8.

Benennung des Pflichtprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Stadtwerke Bad Münstereifel, Betriebszweig Wasser und Abwasser

Bearbeitetes Dokument: Benennung des Pflichtprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Stadtwerke Bad Münstereifel, Betriebszweig Wasser und Abwasser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung des Pflichtprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Stadtwerke Bad Münstereifel, Betriebszweig Wasser und Abwasser)

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9.

Abwasserbeseitigungskonzept; hier: Fortschreibung gem. § 53 Abs. 1 LWG

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept; hier: Fortschreibung gem. § 53 Abs. 1 LWG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept; hier: Fortschreibung gem. § 53 Abs. 1 LWG)

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10.

Anfragen und Mitteilungen

10.1

Anfragen und Mitteilungen; Kreditaufnahmen für den Eigenbetrieb Stadtwerke - Betriebsbereich Abwasser -

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen; Kreditaufnahmen für den Eigenbetrieb Stadtwerke - Betriebsbereich Abwasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen und Mitteilungen; Kreditaufnahmen für den Eigenbetrieb Stadtwerke - Betriebsbereich Abwasser -)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Kanalerweiterung in Rupperath, Hünkhovener Kreuz und Harscheider Weg; hier: Auftragsvergabe Verbindungssammler

2.

Kanalsanierung in Eicherscheid; hier: Auftragsvergabe für die Erneuerungsmaßnahme im Lingscheider Weg

3.

Kanalsanierung in Bad Münstereifel; hier: Auftragsvergabe für die Erneuerungsmaßnahme in der Delle

4.

Straßenausbau Mühlenberg in Houverath; hier: Auftragsvergabe für die Kanalerweiterung und für das Regulieren von Schachtabdeckungen und Einbauteilen Wasserleitung im Bauabschnitt

5.

Einbruch und Diebstahl in der Pumpstation Mahlberg

6.

Anfragen und Mitteilungen