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Rat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
09.05.07, 17:00
Ende
09.05.07, 18:51
Erstellt
14.12.06, 17:39
Aktualisiert
14.03.09, 00:24

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 17.04.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

4.

Reduzierung der Kosten der Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse; hier: Empfehlung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses anl. der Erörterung des Prüfberichtes der GPA NRW

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Reduzierung der Kosten der Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse; hier: Empfehlung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses anl. der Erörterung des Prüfberichtes der GPA NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reduzierung der Kosten der Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse; hier: Empfehlung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses anl. der Erörterung des Prüfberichtes der GPA NRW)

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5.

603 Z-5 Änderung der Verkehrsregelung in der Orchheimer Straße; hier: Genehmigung eines Eilbeschlusses

6.

Schulwegsicherung; hier: Bauliche Verbesserungen am Parkplatz eifelbad

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schulwegsicherung; hier: Bauliche Verbesserungen am Parkplatz eifelbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulwegsicherung; hier: Bauliche Verbesserungen am Parkplatz eifelbad)

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7.

Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche "Euskirchen/Weilerswist"

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche "Euskirchen/Weilerswist"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche "Euskirchen/Weilerswist")

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8.

Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Ellesheim Hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anläßlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Ellesheim Hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anläßlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Ellesheim Hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anläßlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss)

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9.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte" in Rodert hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, abschließender Beschluss

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte" in Rodert hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, abschließender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte" in Rodert hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, abschließender Beschluss)

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10.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert-Radberg" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert-Radberg" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert-Radberg" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss)

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11.

Solaranlage Arloff hier: Einleitung der bauleitplanerischen Vorverfahren

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Solaranlage Arloff hier: Einleitung der bauleitplanerischen Vorverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Solaranlage Arloff hier: Einleitung der bauleitplanerischen Vorverfahren)

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12.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Solaranlage Arloff hier: Beratungen zur Vertragsvorbereitung

2.

Vermietung von Räumlichkeiten im Gebäude Klosterplatz 2

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

3.

Veräußerung von Baugrundstücken in Bad Münstereifel-Honerath

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4.

Vereinbarung über die Zugänglichkeit des Radbergkreuzes

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5.

Anfragen und Mitteilungen

5.1

Kurhaus; Vertragsangelegenheiten