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Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
11.12.07, 18:00
Ende
11.12.07, 18:42
Erstellt
23.11.06, 14:38
Aktualisiert
14.03.09, 00:24

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.11.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 b "Goldenes Tal-Konvikt" hier: Ausfstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 b "Goldenes Tal-Konvikt" hier: Ausfstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 b "Goldenes Tal-Konvikt" hier: Ausfstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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4.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kurhausgebiet" hier: Vorverfahren

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kurhausgebiet" hier: Vorverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kurhausgebiet" hier: Vorverfahren)

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5.

12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel)

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6.

22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münsterifel) vom 10.12.1980

Bearbeitetes Dokument: 22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münsterifel) vom 10.12.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münsterifel) vom 10.12.1980)

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7.

Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel)

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8.

Meldewesen hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Bearbeitetes Dokument: Meldewesen hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Meldewesen hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe )

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9.

Kosten im Bereich der Feuerwehr für den Hochwassereinsatz im September 2007 hier: Genehmigung einer außerplanmäßiger Ausgabe

Bearbeitetes Dokument: Kosten im Bereich der Feuerwehr für den Hochwassereinsatz im September 2007 hier: Genehmigung einer außerplanmäßiger Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kosten im Bereich der Feuerwehr für den Hochwassereinsatz im September 2007 hier: Genehmigung einer außerplanmäßiger Ausgabe)

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10.

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bad Münstereifel)

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11.

Veräußerung städt. Kneipp-Kurhaus; hier: Ausschreibung

Bearbeitetes Dokument: Veräußerung städt. Kneipp-Kurhaus; hier: Ausschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veräußerung städt. Kneipp-Kurhaus; hier: Ausschreibung)

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12.

Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2007)

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13.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfragen und Mitteilungen