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Rat (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
27.11.07, 18:00
Ende
27.11.07, 18:40
Erstellt
23.11.06, 14:37
Aktualisiert
14.03.09, 00:24

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 30.10.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

4.

Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten

Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten)

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5.

Erneuerung des Hallenbodens im Dorfgemeinschaftshaus Mahlberg hier: Aufhebung einer Haushaltssperre

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung des Hallenbodens im Dorfgemeinschaftshaus Mahlberg hier: Aufhebung einer Haushaltssperre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung des Hallenbodens im Dorfgemeinschaftshaus Mahlberg hier: Aufhebung einer Haushaltssperre)

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6.

Bebauungsplan Nr. 72 "Arloff-Hammerwerk-Süd" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 72 "Arloff-Hammerwerk-Süd" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 72 "Arloff-Hammerwerk-Süd" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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7.

Widmung des Parkplatzes "Dr.-Greve-Straße"

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung des Parkplatzes "Dr.-Greve-Straße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung des Parkplatzes "Dr.-Greve-Straße")

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8.

Beratung und Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007; hier: Zuleitung des Entwurfs der Eröffnungsbilanz

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007; hier: Zuleitung des Entwurfs der Eröffnungsbilanz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007; hier: Zuleitung des Entwurfs der Eröffnungsbilanz)

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9.

Neue Straßenbaubeitragssatzung nach § 8 KAG NRW

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neue Straßenbaubeitragssatzung nach § 8 KAG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Straßenbaubeitragssatzung nach § 8 KAG NRW)

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10.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF); hier: Aufgabenkritik und Organisationsentwicklung

2.

Anfragen und Mitteilungen