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Betriebsausschuss "Stadtwerke" (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
07.05.08, 18:00
Ende
07.05.08, 18:45
Erstellt
02.04.08, 14:57
Aktualisiert
11.03.09, 23:54

Stichworte

Betriebsausschuss "Stadtwerke" (21. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 28.02.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr )

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4.

Artikelsatzung zur Beauftragung der Betriebsleitung der Stadtwerke Bad Münstereifel mit der Abgabenerhebung (Abgabenerhebungssatzung Wasser und Kanal)

Bearbeitetes Dokument: Artikelsatzung zur Beauftragung der Betriebsleitung der Stadtwerke Bad Münstereifel mit der Abgabenerhebung (Abgabenerhebungssatzung Wasser und Kanal)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Artikelsatzung zur Beauftragung der Betriebsleitung der Stadtwerke Bad Münstereifel mit der Abgabenerhebung (Abgabenerhebungssatzung Wasser und Kanal))

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5.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Stundung, Niederschlagung und Erlaß von Kanal- und Wasseranschlußbeiträgen bzw. Kostenersatz für Anschlussleitungen; hier: Stundungsanträge Grundstücke Gewerbegebiet Wald

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2.

Kanalsanierungsmaßnahmen in geschlossener Bauweise; hier: Zeit-/Jahresvertrag

3.

Anfragen und Mitteilungen

3.1

Anfragen und Mitteilungen; Ergebnis zur Kanalzustandsbewertung Kalkar

3.2

Anfragen und Mitteilungen; Ergebnis zur Kanalzustandsbewertung Langscheid

3.3

Anfragen und Mitteilungen; Ergebnis zur Kanalzustandsbewertung Mahlberg