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Betriebsausschuss "Stadtwerke" (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
28.02.08, 18:00
Ende
28.02.08, 19:27
Erstellt
31.10.07, 13:08
Aktualisiert
11.03.09, 23:54

Stichworte

Betriebsausschuss "Stadtwerke" (20. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 13.12.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Erlass der Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes der Stadtwerke Bad Münstereifel hier: Feststellung

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes der Stadtwerke Bad Münstereifel hier: Feststellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes der Stadtwerke Bad Münstereifel hier: Feststellung)

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4.

Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr )

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5.

Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf)

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6.

Kanalzustandserfassung gem. SüwV-Kan; hier: Programm 2008

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kanalzustandserfassung gem. SüwV-Kan; hier: Programm 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanalzustandserfassung gem. SüwV-Kan; hier: Programm 2008)

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7.

Anfragen und Mitteilungen

7.1

Anfragen und Mitteilungen; hier: Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen; hier: Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen und Mitteilungen; hier: Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -)

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7.2

Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Bearbeitetes Dokument: Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfragen und Mitteilungen

1.1

Verwaltungsrechtsstreitverfahren Kanalanschlußbeitrag

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)