Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
20.03.07, 17:10
Ende
20.03.07, 19:22
Erstellt
23.11.06, 13:55
Aktualisiert
14.03.09, 00:24
Stichworte
Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.02.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
Zinsmanagement; Vortrag der WestLB
Bearbeitetes Dokument: Zinsmanagement; Vortrag der WestLB
4.
Änderung zum bestehenden Strom-Konzessionsvertrag aufgrund des novellierten Energiewirtschaftsgesetztes
Bearbeitetes Dokument: Änderung zum bestehenden Strom-Konzessionsvertrag aufgrund des novellierten Energiewirtschaftsgesetztes
5.
Antrag zum Klimaschutz - Grundsatzbeschluss; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2007
Bearbeitetes Dokument: Antrag zum Klimaschutz - Grundsatzbeschluss; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2007
6.
Erhebung von Nutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Veranstaltungsräume; hier: Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Nutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Veranstaltungsräume; hier: Satzungsbeschluss
7.
Kindergartensituation im Wohnbereich Eicherscheid/Hohn
Bearbeitetes Dokument: Kindergartensituation im Wohnbereich Eicherscheid/Hohn
8.
Anfragen und Mitteilungen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Eintragung einer Grundschuld; hier: Erbbaurecht
2.
Löschung eines Vorkaufsrechts
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
3.
Veräußerung von Baugrundstücken in Bad Münstereifel-Honerath
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
4.
Kurhaus; Vertragsangelegenheiten
5.
Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Bad Münstereifel vom 22.05. - 21.06.2006; Ergebnis der Klausurtagung des Haupt- und Finanzausschusses am 02./03.02.07 und Auftragsvergabe für die externe Unterstützung zur Durchführung einer Aufgabenkritik
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
6.
