Strukturförderungsausschuss (33. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Strukturförderungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Strukturförderungsausschusses vom 04.11.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L 234 , Schleidtal Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2008

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L 234 , Schleidtal Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L 234 , Schleidtal Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2008)

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Windkraft hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2008

Bearbeitetes Dokument: Windkraft hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windkraft hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2008)

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20. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Aufstellungsbeschluss zur Ausweisung einer Konzentrationszone für Windenergie- anlagen

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Aufstellungsbeschluss zur Ausweisung einer Konzentrationszone für Windenergie- anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Aufstellungsbeschluss zur Ausweisung einer Konzentrationszone für Windenergie- anlagen)

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Schulwegsicherheit; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2008

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schulwegsicherheit; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulwegsicherheit; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2008)

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Überarbeitung der Gestaltungssatzung hier: Vorstellung eines Vorentwurfs

Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung der Gestaltungssatzung hier: Vorstellung eines Vorentwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überarbeitung der Gestaltungssatzung hier: Vorstellung eines Vorentwurfs)

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Änderung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 3c Goldenes Tal" zur Ausweisung eines neuen Sportplatzes und von Parkplätzen hier: Vorstellung einer Vorplanung, Vorverfahren

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 3c Goldenes Tal" zur Ausweisung eines neuen Sportplatzes und von Parkplätzen hier: Vorstellung einer Vorplanung, Vorverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 3c Goldenes Tal" zur Ausweisung eines neuen Sportplatzes und von Parkplätzen hier: Vorstellung einer Vorplanung, Vorverfahren)

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Entwicklung in Wohnbauflächen im Bereich des alten Sportsplatzes hier: Vorstellung Vorentwürfe, Vorverfahren

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung in Wohnbauflächen im Bereich des alten Sportsplatzes hier: Vorstellung Vorentwürfe, Vorverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung in Wohnbauflächen im Bereich des alten Sportsplatzes hier: Vorstellung Vorentwürfe, Vorverfahren)

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2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12a "Untere Windhecke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12a "Untere Windhecke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12a "Untere Windhecke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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Bebauungsvorschlag "Innenbereich Mahlberger Straße" in Schönau

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsvorschlag "Innenbereich Mahlberger Straße" in Schönau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsvorschlag "Innenbereich Mahlberger Straße" in Schönau)

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Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes in Bad Münstereifel-Schönau, Mahlberger Straße

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes in Bad Münstereifel-Schönau, Mahlberger Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes in Bad Münstereifel-Schönau, Mahlberger Straße)

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Bauvoranfragen und Bauanträge

Bauvoranfrage bezüglich des Grundstücks Gemarkung Arloff, Flur 8, Nr. 92, Arloff, In den Benden 12

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bezüglich des Grundstücks Gemarkung Arloff, Flur 8, Nr. 92, Arloff, In den Benden 12

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bezüglich des Grundstücks Gemarkung Arloff, Flur 8, Nr. 92, Arloff, In den Benden 12)

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Bauvoranfrage für das Grundstück in Bad Münstereifel-Holzem, Gemarkung Effelsberg, Flur 4, Flurstück 40

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage für das Grundstück in Bad Münstereifel-Holzem, Gemarkung Effelsberg, Flur 4, Flurstück 40

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage für das Grundstück in Bad Münstereifel-Holzem, Gemarkung Effelsberg, Flur 4, Flurstück 40)

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Bauantrag für das Grundstück in der Gemarkung Schönau, Flur 5, Flurstück 176, Bad Münstereifel-Schönau, Friesenbenden 11

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück in der Gemarkung Schönau, Flur 5, Flurstück 176, Bad Münstereifel-Schönau, Friesenbenden 11

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag für das Grundstück in der Gemarkung Schönau, Flur 5, Flurstück 176, Bad Münstereifel-Schönau, Friesenbenden 11)

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Anfragen und Mitteilungen

Verbesserungsmaßnahmen an Kreisstraßen im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Verbesserungsmaßnahmen an Kreisstraßen im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserungsmaßnahmen an Kreisstraßen im Stadtgebiet)

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Energiesparende Bauweise beim geplanten Erweiterungsbau für das St. Michael-Gymnasium; hier: Fraktionsanträge der CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2008 und der SPD vom 25.11.2008

Bearbeitetes Dokument: Energiesparende Bauweise beim geplanten Erweiterungsbau für das St. Michael-Gymnasium; hier: Fraktionsanträge der CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2008 und der SPD vom 25.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energiesparende Bauweise beim geplanten Erweiterungsbau für das St. Michael-Gymnasium; hier: Fraktionsanträge der CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2008 und der SPD vom 25.11.2008)

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Mitteilung Bauanträge für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 4929 - Bad Münstereifel, Ashfordstraße 35

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung Bauanträge für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 4929 - Bad Münstereifel, Ashfordstraße 35

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung Bauanträge für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 4929 - Bad Münstereifel, Ashfordstraße 35)

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Nichtöffentliche Sitzung

Anfragen und Mitteilungen

Aufhebung von Haushaltssperren