Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
17.02.09, 18:00
Ende
17.02.09, 19:14
Erstellt
10.12.08, 17:46
Aktualisiert
11.03.09, 23:54
Stichworte
Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.12.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
Interkommunaler Kennzahlen-Vergleich; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.09
Bearbeitetes Dokument: Interkommunaler Kennzahlen-Vergleich; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.09
4.
Übernahme einer neuen freiwilligen Aufgabe gem. § 41 Abs. 1 Buchst. s) GO NRW; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.09 zur Einstellung eines Energieberaters
Bearbeitetes Dokument: Übernahme einer neuen freiwilligen Aufgabe gem. § 41 Abs. 1 Buchst. s) GO NRW; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.09 zur Einstellung eines Energieberaters
5.
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: 2. Veränderungsliste
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: 2. Veränderungsliste)
6.
Anfragen und Mitteilungen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Vergabe von Aufträgen; hier: Genehmigung eines Eilbeschlusses
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
2.