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Rat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Nörvenich
Beginn
27.10.16, 18:00
Ende
27.10.16, 19:40
Erstellt
07.01.16, 14:16
Aktualisiert
15.11.16, 10:46

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates

3

Tagesordnung

4

Haushaltssatzung 2017 und Haushaltssanierungsplan 2017 ff.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017 und Haushaltssanierungsplan 2017 ff.

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltssatzung 2017 und Haushaltssanierungsplan 2017 ff.)

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5

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Nörvenich zum 31.12.2015; Bezug: V 221 / 2016 vom 07.04.2016.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Nörvenich zum 31.12.2015; Bezug: V 221 / 2016 vom 07.04.2016.

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Nörvenich zum 31.12.2015; Bezug: V 221 / 2016 vom 07.04.2016.)

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6

Vertreter der Gemeinde in verschiedenen Gremien; hier Auswirkung der Übertragung der Kita-Trägerschaft sowie Wahl eines Beigeordneten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Gemeinde in verschiedenen Gremien; hier Auswirkung der Übertragung der Kita-Trägerschaft sowie Wahl eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Vertreter der Gemeinde in verschiedenen Gremien; hier Auswirkung der Übertragung der Kita-Trägerschaft sowie Wahl eines Beigeordneten)

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7

Abgabe der Optionserklärung zur Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abgabe der Optionserklärung zur Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts.

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abgabe der Optionserklärung zur Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts.)

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8

10. Änderung des Bebauungsplanes Nörvenich G 32 - Ortsteil Nörvenich; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Bebauungsplanes Nörvenich G 32 - Ortsteil Nörvenich; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nörvenich G 32 - Ortsteil Nörvenich; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB)

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9

Bebauungsplan Nörvenich G 31, - Ortsteil Nörvenich -, 5. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Beschlussfassung über a) die Billigung und b) die öffentliche Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich G 31, - Ortsteil Nörvenich -, 5. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Beschlussfassung über a) die Billigung und b) die öffentliche Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich G 31, - Ortsteil Nörvenich -, 5. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Beschlussfassung über a) die Billigung und b) die öffentliche Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB)

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10

Bebauungsplan Nörvenich G 33, - Ortsteil Nörvenich -, 8. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Beschlussfassung über a) die Billigung und b) die öffentliche Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich G 33, - Ortsteil Nörvenich -, 8. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Beschlussfassung über a) die Billigung und b) die öffentliche Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich G 33, - Ortsteil Nörvenich -, 8. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Beschlussfassung über a) die Billigung und b) die öffentliche Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB)

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11

Bebauungsplan H 3 - Ortsteil Nörvenich; hier Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan H 3 - Ortsteil Nörvenich; hier Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan H 3 - Ortsteil Nörvenich; hier Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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12

13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/Innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und c) die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Bezug: V 289/2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/Innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und c) die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Bezug: V 289/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/Innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und c) die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Bezug: V 289/2016)

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13

Mitteilungen und Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

14

Personalangelegenheit

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Planung für die Nachnutzung der Immobilie und des Geländes der ehemaligen Hauptschule Bezug: V266/2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Antrag auf Anerkennung einer Ehrengrabstätte

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17

Ernennung eines Wehrleiters und eines stellvertretenden Wehrleiters sowie Ernenung von zwei Ehrenbeamten auf Zeit

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Mitteilungen und Anfragen