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Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
12.09.17, 17:00
Ende
12.09.17, 20:30
Erstellt
03.08.16, 15:15
Aktualisiert
08.12.17, 12:16

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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2.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

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3.

Umbesetzung von Untergremien des Ausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Untergremien des Ausschusses)

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3.1

Umbesetzung des Arbeitskreises Personal; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Arbeitskreises Personal; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Arbeitskreises Personal; hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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4.

Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Gebührenkalkulation durch die Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Gebührenkalkulation durch die Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Gebührenkalkulation durch die Gemeinde Merzenich)

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5.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW)

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5.1

Einrichtung einer städtischen Stromversorgung am Platz der Integration; Einrichtung einer Elektroauto-Ladestation auf dem Parkplatz Augsburger Straße; hier: Anregungen gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer städtischen Stromversorgung am Platz der Integration; Einrichtung einer Elektroauto-Ladestation auf dem Parkplatz Augsburger Straße; hier: Anregungen gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer städtischen Stromversorgung am Platz der Integration; Einrichtung einer Elektroauto-Ladestation auf dem Parkplatz Augsburger Straße; hier: Anregungen gem. § 24 Gemeindeordnung NRW)

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5.2

Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern; hier: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

Bearbeitetes Dokument: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern; hier: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern; hier: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW)

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6.

Erlass von Ortsrecht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass von Ortsrecht)

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6.1

21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen; hier: Festlegung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher/innen

Bearbeitetes Dokument: 21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen; hier: Festlegung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher/innen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen; hier: Festlegung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher/innen)

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6.2

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Oktobermarktes im Stadtteil Sindorf am dritten Sonntag im Oktober

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Oktobermarktes im Stadtteil Sindorf am dritten Sonntag im Oktober

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Oktobermarktes im Stadtteil Sindorf am dritten Sonntag im Oktober)

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7.

Haushaltsangelegenheiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsangelegenheiten)

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7.1

Quartalsbericht 2. Quartal 2017

Bearbeitetes Dokument: Quartalsbericht 2. Quartal 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Quartalsbericht 2. Quartal 2017)

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7.2

Vorstellung IKVS - Interaktiver Haushaltsplan und unterjähriges Berichtswesen

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung IKVS - Interaktiver Haushaltsplan und unterjähriges Berichtswesen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung IKVS - Interaktiver Haushaltsplan und unterjähriges Berichtswesen)

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8.

Beteiligung an ÖPP-Projekten; Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 29. August 2017

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung an ÖPP-Projekten; Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 29. August 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung an ÖPP-Projekten; Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 29. August 2017)

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9.

Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 1. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 1. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 1. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim)

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10.

Mietanpassungen zum 01.01.2018

Bearbeitetes Dokument: Mietanpassungen zum 01.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mietanpassungen zum 01.01.2018)

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11.

Verlängerung eines Mietvertrages im Stiftsquartier und künftige Nutzung des Hauses für Kunst und Geschichte

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung eines Mietvertrages im Stiftsquartier und künftige Nutzung des Hauses für Kunst und Geschichte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung eines Mietvertrages im Stiftsquartier und künftige Nutzung des Hauses für Kunst und Geschichte)

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12.

Sachstand Erftlagune hier: Mdl. Berichte der beteiligten Architekten- und Ingenieurbüros

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Erftlagune hier: Mdl. Berichte der beteiligten Architekten- und Ingenieurbüros

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Erftlagune hier: Mdl. Berichte der beteiligten Architekten- und Ingenieurbüros)

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13.

Wasserschaden in der Mensa der Europaschule; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: Wasserschaden in der Mensa der Europaschule; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wasserschaden in der Mensa der Europaschule; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne)

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14.

Aufstellung von Spendern für Hundekotbeutel Hier. Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung von Spendern für Hundekotbeutel Hier. Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung von Spendern für Hundekotbeutel Hier. Antrag der FDP-Fraktion)

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15.

Klimaschonende Dienstreisen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: Klimaschonende Dienstreisen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klimaschonende Dienstreisen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne)

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16.

Personal-/Stellenplanangelegenheiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personal-/Stellenplanangelegenheiten)

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16.1

Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 22.1 - Senioren, Menschen mit Behinderung und Soziale Hilfen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 22.1 - Senioren, Menschen mit Behinderung und Soziale Hilfen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 22.1 - Senioren, Menschen mit Behinderung und Soziale Hilfen)

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16.2

Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 20.2, Steuern und Abgaben

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 20.2, Steuern und Abgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 20.2, Steuern und Abgaben)

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17.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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17.1

Kosten des Kommunalverfassungsstreitverfahrens der Fraktion Die GRÜNEN/Bündnis 90, Linksfraktion, Herrn Wolfgang Scharping gegen den Bürgermeister der Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Kosten des Kommunalverfassungsstreitverfahrens der Fraktion Die GRÜNEN/Bündnis 90, Linksfraktion, Herrn Wolfgang Scharping gegen den Bürgermeister der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kosten des Kommunalverfassungsstreitverfahrens der Fraktion Die GRÜNEN/Bündnis 90, Linksfraktion, Herrn Wolfgang Scharping gegen den Bürgermeister der Kolpingstadt Kerpen)

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18.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung)

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18.1

Einsatz Personal des Freibades Türnich; hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Einsatz Personal des Freibades Türnich; hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einsatz Personal des Freibades Türnich; hier: Anfrage der SPD-Fraktion)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

19.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

20.

Liegenschaftsangelegenheiten

20.1

Abgrabungen auf städtischen Flächen in der Gemarkung Blatzheim, Flur 42, Flurstück 28 und Flur 19, Flurstücke 3, 12, 14, 19, 22, 27 und 29 hier: Sand- und Kiesgewinnung

20.2

Tauschvertrag in Kerpen-Brüggen

20.3

Veräußerung von Grundstücksflächen in Sindorf zur Erweiterung eines Gewerbebetriebes

20.4

Verkauf einer Teilfläche aus den städt. Grundstücken Gemarkung Sindorf, Flur 18, Flurstücke 709 und 395

20.5

Verlängerung eines Mietvertrages im Stiftsquartier

20.6

Möglicher Grunderwerb in Kerpen

21.

Abrechnung Stromkosten Kreisleitstelle mit dem Rhein-Erft-Kreis

22.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

23.

Personalangelegenheiten

24.

Mitteilungen

25.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung