Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Beschwerde gem. § 24 GO NRW hier: Grundsteuererhöhung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beschwerde gem. § 24 GO NRW hier: Grundsteuererhöhung
Erhöhung der Fördersätze des Landes für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich durch Erlass vom 25. Januar 2017 Hier: Weitergabe der erzielten Mehreinnahmen an Ganztag in Pulheim e.V. (GiP)
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Fördersätze des Landes für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich durch Erlass vom 25. Januar 2017 Hier: Weitergabe der erzielten Mehreinnahmen an Ganztag in Pulheim e.V. (GiP))
Einrichtung von je zwei neuen OGS-Gruppen an der Christina- und der Dietrich-Bonhoeffer-Schule für das Schuljahr 2017/18
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von je zwei neuen OGS-Gruppen an der Christina- und der Dietrich-Bonhoeffer-Schule für das Schuljahr 2017/18
Freiwillige Übernahme der Trägeranteile für die dritte Gruppe in der evangelischen Kindertagessstätte "Miteinander" für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Übernahme der Trägeranteile für die dritte Gruppe in der evangelischen Kindertagessstätte "Miteinander" für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019
Freiwillige Übernahme der Trägeranteile für eine Gruppe in der katholischen Kindertagesstätte "Maria Königin des Friedens" in Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Übernahme der Trägeranteile für eine Gruppe in der katholischen Kindertagesstätte "Maria Königin des Friedens" in Dansweiler
8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006)
Förderprogramm der NRW.Bank "Gute Schule 2020" hier: Festlegung der Maßnahmen für das Jahr 2017
Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 1 Stimmenthaltung
Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm der NRW.Bank "Gute Schule 2020" hier: Festlegung der Maßnahmen für das Jahr 2017
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) im Produkt 13/02/01 Friedhöfe im Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) im Produkt 13/02/01 Friedhöfe im Haushaltsjahr 2016
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Auftragssachkonto M 66010500.7831000 „Stommeln, Am Trappenbruch (Fahrbahn)“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Auftragssachkonto M 66010500.7831000 „Stommeln, Am Trappenbruch (Fahrbahn)“
Zuschuss zur Errichtung einer Lagerbühne durch die Ortsgemeinschaft Dansweiler Hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss zur Errichtung einer Lagerbühne durch die Ortsgemeinschaft Dansweiler Hier: Aufhebung des Sperrvermerks
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Notfallrettungsdienst der Stadt Pulheim vom 7.10.2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Notfallrettungsdienst der Stadt Pulheim vom 7.10.2014
Konzept sozialer Wohnungsbau auf städtischen Baugrundstücken
Ergebnis: zu Ziffern 1a, 1b, 1c, 1d, 1f, 1g, und 3: Einstimmig zu Ziffer 1e: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen für die Ablehnung zu Ziffer 2: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen für die Ablehnung des SPD-Antrages
Bearbeitetes Dokument: Konzept sozialer Wohnungsbau auf städtischen Baugrundstücken
Einstellung im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes - Antrag des Bürgerverein Pulheim im Rat der Stadt Pulheim vom 07.02.2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Einstellung im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes - Antrag des Bürgerverein Pulheim im Rat der Stadt Pulheim vom 07.02.2017
Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham
Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 31.01.2017 - Antrag der Fraktion des Bürgervereins vom 01.03.2017
Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 31.01.2017 - Antrag der Fraktion des Bürgervereins vom 01.03.2017
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Vergaben bzw. Erweiterung von Aufträgen aus Nachträgen bzw. Folgeaufträgen über 25.000,-€
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Nachtrag zur Erneuerung der Straße "Am Trappenbruch" in Stommeln
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
