Rat (25. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2017

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2017)

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Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016)

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Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Konto M 66117100.7831000 „Brauweiler, Neugestaltung Guidelplatz Kanalbau“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Konto M 66117100.7831000 „Brauweiler, Neugestaltung Guidelplatz Kanalbau“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Konto M 66117100.7831000 „Brauweiler, Neugestaltung Guidelplatz Kanalbau“)

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Beschluss einer erheblichen überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Beschluss einer erheblichen überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss einer erheblichen überplanmäßige Ausgabe)

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Auftragssachkonto M 660082007831000 "Geyen, Rather Straße"

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Auftragssachkonto M 660082007831000 "Geyen, Rather Straße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Auftragssachkonto M 660082007831000 "Geyen, Rather Straße")

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Benennung eines Fußweges im Ortsteil Stommeln in "Winand-Mausbach-Weg"

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Fußweges im Ortsteil Stommeln in "Winand-Mausbach-Weg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Fußweges im Ortsteil Stommeln in "Winand-Mausbach-Weg")

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Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Anlage „Amselweg“ in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Anlage „Amselweg“ in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Anlage „Amselweg“ in Pulheim)

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Bildung einer Erschließungseinheit bestehend aus den Anlagen „Sonnenallee“ (Abschnitt von “Geyener Straße/ K25“ bis „Enzianweg“) und „Enzianweg“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Erschließungseinheit bestehend aus den Anlagen „Sonnenallee“ (Abschnitt von “Geyener Straße/ K25“ bis „Enzianweg“) und „Enzianweg“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung einer Erschließungseinheit bestehend aus den Anlagen „Sonnenallee“ (Abschnitt von “Geyener Straße/ K25“ bis „Enzianweg“) und „Enzianweg“)

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Durchführung der Aktion Stadtradeln 2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Durchführung der Aktion Stadtradeln 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung der Aktion Stadtradeln 2017)

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Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln, 2. Änderung Bereich: Hauptstraße 10-18 - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2, 4a Abs. 3 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 14.12.2016, Vorlage Nr. 369/2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln, 2. Änderung Bereich: Hauptstraße 10-18 - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2, 4a Abs. 3 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 14.12.2016, Vorlage Nr. 369/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln, 2. Änderung Bereich: Hauptstraße 10-18 - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2, 4a Abs. 3 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 14.12.2016, Vorlage Nr. 369/2016)

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Mitteilungen

Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2017 vom 01.01.2017 bis einschließlich 30.04.2017 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2017 vom 01.01.2017 bis einschließlich 30.04.2017 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Sachstand Kunstrasenplatz Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Kunstrasenplatz Pulheim

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Nachtragsauftrag Rathaushaltestelle

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen