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Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße - Modifizierung verbindlicher Planinhalte - Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB Siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017
Ergebnis: 2 Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen Ohne Vorsitzende Ehlen (CDU), SB Rosiak-Ehlen (CDU) sowie SB Dr. Romus (SPD)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße - Modifizierung verbindlicher Planinhalte - Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB Siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017
Landesgartenschau in Pulheim - Vorstudie zur möglichen Durchführung einer Landesgartenschau - Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Landesgartenschau in Pulheim - Vorstudie zur möglichen Durchführung einer Landesgartenschau - Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau
Bebauungsplan Nr. 128 Am Kleekamp Bereich: Am Kleekamp / Am Brunnen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig dafür RM Kahsnitz (CDU) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 128 Am Kleekamp Bereich: Am Kleekamp / Am Brunnen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 3 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 1 und 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UA vom 08.03.2017 siehe PA vom 15.03.2017
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 3 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 1 und 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UA vom 08.03.2017 siehe PA vom 15.03.2017)
Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.9 Pulheim, Gewerbegebiet Pulheim Südwest Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Bauflächen" - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Siehe Vorlage 2/2010
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.9 Pulheim, Gewerbegebiet Pulheim Südwest Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Bauflächen" - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Siehe Vorlage 2/2010)
Bebauungsplan Nr. 99 Pulheim Bereich: Gewerbegebiet "Industriebahn" - Aufhebung des Beschlusses vom 28.10.2015 und Beschluss zur (erneuten) Änderung des Geltungsbereichs - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Siehe Vorlage Nr. 367/2015
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 99 Pulheim Bereich: Gewerbegebiet "Industriebahn" - Aufhebung des Beschlusses vom 28.10.2015 und Beschluss zur (erneuten) Änderung des Geltungsbereichs - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Siehe Vorlage Nr. 367/2015)
Bebauungsplan Nr. 136 Pulheim Magdeburger Straße / Escher Straße Aufstellung gemäß § 13 a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 136 Pulheim Magdeburger Straße / Escher Straße Aufstellung gemäß § 13 a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)
FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" - Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" - Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017)
EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. §§ 47 a ff. BImSchG Straße und Schiene - Umsetzung der 2. Stufe (vgl. Vorlage 57/2017, UA 08.03.2017, PA 15.03.2017)
Ergebnis: Einstimmig dafür Die FDP stimmt der Vorlage mit Ausnahme des Punktes 2 in der Anlage 2 unter 3. (Meldung d."Verlängerung einer Stadtbahnstrecke von Köln-Bocklemünd bzw. Köln-Weiden-West bis Brauweiler" für den ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW) zu.
Bearbeitetes Dokument: EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. §§ 47 a ff. BImSchG Straße und Schiene - Umsetzung der 2. Stufe (vgl. Vorlage 57/2017, UA 08.03.2017, PA 15.03.2017)
Erschließungsanlage "Zum Geyener Kreuz" Stommeln, Abschnitt von "Im Schildchen" bis "Bröhlsgasse" Beitrittsbeschluss zur Prüfung gem. § 125 Abs. 2 BauGB der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Erschließungsanlage "Zum Geyener Kreuz" Stommeln, Abschnitt von "Im Schildchen" bis "Bröhlsgasse" Beitrittsbeschluss zur Prüfung gem. § 125 Abs. 2 BauGB der Verwaltung
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Umgebungslärm Schiene: Lärmaktionsplanung für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes (Eisenbahnbundesamt EBA) Hier: Information und Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe Vorlage 231/2015)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umgebungslärm Schiene: Lärmaktionsplanung für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes (Eisenbahnbundesamt EBA) Hier: Information und Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe Vorlage 231/2015)
