Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Handlungskonzept Demografie - Projektempfehlungen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Handlungskonzept Demografie - Projektempfehlungen
5. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Übertragung von nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen in folgende Haushaltsjahre gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) sowie Veranschlagung und Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen in folgende Haushaltsjahre gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) sowie Veranschlagung und Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen
Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2017, Stichtag 30.09.2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2017, Stichtag 30.09.2017
Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, Stichtag 30.09.2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, Stichtag 30.09.2017
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung - außerordentliche Tilgung eines Investitionskredites
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung - außerordentliche Tilgung eines Investitionskredites
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr.11
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr.11
Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen, hier: Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen, hier: Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.
Annahme einer Schenkung für das Geschwister-Scholl-Gymnasium
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für das Geschwister-Scholl-Gymnasium
Annahme einer Spende der Deutschen Reihenhaus AG
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Spende der Deutschen Reihenhaus AG
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim
Bundesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020", Meldung von Maßnahmen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bundesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020", Meldung von Maßnahmen
Prioritäten Haltestellenausbau Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Kirche, Sinnersdorf.
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Prioritäten Haltestellenausbau Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Kirche, Sinnersdorf.
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018
Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018
1. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 23.12.2016
Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 23.12.2016
Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2018
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2018
Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2018
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2018
3. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014
Antrag der Fraktion Bürgerverein Pulheim vom 26.09.2017 zur weiteren Aufstellung von "Hundetoiletten"
Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bürgerverein Pulheim vom 26.09.2017 zur weiteren Aufstellung von "Hundetoiletten"
Mitteilungen der Verwaltung
Aquarena Stommeln - Antrag der Fraktion Bürgerverein vom 18.10.2017 - Auflistung Prognose / Status quo - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.10.2017 - Betriebskonzept / Soll-Ist-Abgleich
Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Zukünftiger Verzicht auf Glyphosat und Neonicotinoide
Eingabe gem. § 24 GO NRW hier: Pulheimer Abfallberatungszentrum (PAZ) - Vergabe eines Sperrmülltermins
Möglicher Trägerwechsel bei der Kindertagesstätte "Krabbe e. V."
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Erhöhung eines Ingenieurauftrages
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Erhöhung der Baukosten zur Erschließung des Baugebietes BP 115 PU
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
